18. Oktober 2015

Flüchtlinge: „Die Stimmung kippt um“

Nach der Willkommenseuphorie (war die echt oder manipuliert?) kommt Ernüchterung (ist die echt oder auch manipuliert?). Und weitere Fragen: Weshalb kommen gerade jetzt so viele Flüchtlinge?

Der mörderische Krieg in Syrien begann vor vier Jahren. Was sind die Ursachen der Flüchtlingsströme und wer hat ein Interesse daran?

Unternehmer sehen billige Arbeitskräfte. Die Bundesregierung verschärft (mit Billigung der Grünen) das Asylrecht. Der Ruf, Asylsuchende für weniger als den Mindestlohn arbeiten zu lassen, wird lauter, und bezeichnenderweise bekam der Leiter der Bundesagentur für Arbeit gleich zusätzlich die Verantwortung für die Flüchtlinge übertragen. Ob er ihr gerecht werden kann und will?

Notstandsgesetze gibt es schon…

Wird man als „humanitäre Maßnahme“ im Winter die Bundeswehr zur Unterstützung holen? Dann wäre die Auseinandersetzung um den (noch) rechtswidrigen Einsatz im Innern obsolet. Vielleicht ruft man auch den „Notstand“ aus. Die Gesetze dazu, die faktisch alle Grundrechte aushebeln, gibt es seit 1968.

Dabei sind noch viel größere Flüchtlingsströme zu erwarten. Aufgrund auch und gerade der deutschen „Entwicklungspolitik“ in Afrika werden zunehmend mehr Kleinbauern ihrer Existenzgrundlage beraubt – langfristig bis zu 400 Millionen.

Unter der Parole „Refugees welcome“ folgten am Samstag (17.10.) in Gießen mehr als 1000 TeilnehmerInnen dem Aufruf des „Bündnis für Vielfalt – Gegen Rassismus“. Auf den einzelnen Kundgebungen wurde eine Willkommenskultur eingefordert und zu internationaler Solidarität aufgerufen.