19. November 2015

DKP zu den Anschlägen in Paris

Der wiedergewählte Parteivorsitzende der DKP, Patrick Köbele,  auf dem Parteitag der DKP am vergangenen Wochenende zu den Anschlägen In Paris:

Wir trauern um die Opfer der Anschläge in Paris und mit ihren Angehörigen. Wir verurteilen diese Terroranschläge.

Unerträgliche Doppelmoral

Wir verurteilen aber auch die Heuchelei der herrschenden Politik. Es ist Heuchelei, wenn die Opfer von Paris für Bombardierungen, Kriegshetze und Demokratieabbau missbraucht werden, während die Opfer von Odessa, Istanbul, Ankara und Beirut und die Abertausenden Opfer von Kriegen wie in Syrien, Libyen und Irak schnell vergessen oder gar nicht erst erwähnt werden. Es ist Heuchelei, wenn im Bundestag der sogenannte Volkstrauertag zur Kriegstreiberei benutzt wird, statt Schluss zu machen mit Rüstungsexporten und Kriegseinsätzen der Bundeswehr.

Die imperialistischen Länder führen Krieg -mit Milliardengewinnen für die Rüstungskonzerne

Wenn Bundespräsident Joachim Gauck nun die Terroranschläge gar als »Krieg« bezeichnet, dann wird die Gefährlichkeit der Situation deutlich. Denn der sogenannte Krieg gegen den Terror diente den führenden imperialistischen Ländern für ihre Angriffe auf die territoriale Integrität des Irak, von Libyen und von Syrien, zerstörte Tausende Städte und Dörfer, brachte Millionen um ihr Hab und Gut, forderte Zehntausende Todesopfer. An diesen Kriegen verdienen die Imperialisten Milliarden. Sie schaffen den Nährboden, auf dem Terrororganisationen wie der »Islamische Staat« wachsen, sie machen Millionen Menschen zu Flüchtlingen und stürzen insbesondere Millionen junger Menschen in absolute Hoffnungslosigkeit.

Widerstand ist mehr als notwendig…

Das sind die wahren Hintergründe der Terroranschläge, die jetzt missbraucht werden sollen zu weiterer Kriegstreiberei und zu Demokratieabbau… Wir müssen deshalb den Herrschenden in unserem Land und in den anderen imperialistischen Staaten in den Arm fallen.

Wir brauchen eine starke Friedensbewegung, wir brauchen einen Kampf gegen Demokratieabbau und Rassismus. Wir brauchen endlich energische Maßnahmen gegen Massenarbeitslosigkeit, Wohnungsnot und Altersarmut. Für Inländer und für Einwanderer. Dafür müssen wir Kommunistinnen und Kommunisten auf die Straße.