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14. April 2017…reicht nicht! So wenig wie ein bißchen reformieren uns weiter bringt.
Kleine Veränderungen, freundliche Symbolik, gut gemeinte Initiativen,-das Alles ist zu wenig, viel zu wenig angesichts der Lage in Deutschland, in Europa und auf der ganzen Erde.
Auch die alten und neuen Heilsbringer, denen jetzt viele hinterhertrauern und die jetzt viele bejubeln, haben nicht geholfen und werden nicht helfen. Der scheinheilige Martin macht da keine Ausnahme.
Unsere Welt ist, so scheint es, aus den Fugen geraten. Wer nicht analysieren kann oder will, muss sich verlaufen im Labyrinth der Phänomene, muss verzagen angesichts der Übermacht des Schrecklichen und muss verzweifeln im Anblick der Gewalt, der Barbarei und des grenzenlosen Zynismus.
Es ist die Stunde der Demagogen, der Populisten, der ewig gestrigen Rattenfänger. Ob es um die Menschen geht, die vor Hunger, Folter und Mord geflohen sind, ob es um die Banalität der millionenfach tötenden Rüstungsgeschäfte hierzulande geht, ob es um die Dreistigkeit des Despoten vom Bosporus geht, der mit Duldung seiner Partner in der NATO und der EU die Kurden und die demokratischen Oppositionellen ermordet. Immer sind es die gleichen Muster, immer die gleichen Verursacher und immer die gleichen Profiteure.
Ein paar allgemeine Friedenswünsche und ein paar abstrakte Appelle helfen da nicht. Sowenig wie ein paar halbherzige Reformen. All das nimmt auch den Hetzern und Populisten nicht den Wind aus den Segeln, denn all das verändert nichts. Doch genau das ist es, was jetzt Not tut: Veränderung! Grundsätzliches Umdenken, nicht wahlkampftaktisches Kalkulieren.
Ein Gespenst geht um in Europa…
…das Gespenst des Kommunismus. So begannen Friedrich Engels und Karl Marx ihre scharfe Analyse der gesellschaftlichen Verhältnisse in der Mitte des 19. Jahrhunderts. Sie blieben in ihrem Kommunistischen Manifest aber nicht bei der Beschreibung und Erklärung der damaligen Wirklichkeit stehen sondern prognostizierten die Entwicklung des Systems weit in die Zukunft hinein. Und vor allem: sie entwickelten eine wissenschaftlich begründete Alternative.
Ausgehend von der Beobachtung, dass die gesamte Menschheitsgeschichteeine Geschichte von Kämpfen zwischen ausgebeuteten und ausbeutenden, beherrschten und beherrschenden Klassen auf den verschiedenen Stufen der gesellschaftlichen Entwicklung ist, stellten sie schon damals fest, dass dieser Kampf eine Stufe erreicht hat, auf der sich die unterdrückte Klasse nicht mehr von der sie ausbeutenden Klasse befreien kann, ohne zugleich die Gesellschaft insgesamt von Ausbeutung, Unterdrückung und Klassenkämpfen zu befreien.
Was wir heute wahrnehmen, an der Schwelle zu einem neuen, sehr wahrscheinlichen finalen Krieg um die endgültige Beherrschung der Weltmärkte ist nichts anderes als die Entwicklung unseres Wirtschafts-und Gesellschaftssystems, wie sie neben Marx und Engels vor allem auch Rosa Luxemburg in unglaublicher Weitsicht vor einhundert Jahren beschrieben hat. Die Ansammlung und Konzentration des Kapitals hat einen Grad erreicht, der den Reichtum der Erde in den Taschen weniger Familien versammelt, während die gewaltige Mehrheit der Menschen den bitteren Preis dafür zahlt.
Viele Phänomene – eine Ursache und eine Lösung!
Die Phänomene, die wir wahrnehmen, sind vielfältig. Sie reichen von der Zerstörung unseres Planeten und damit unserer Lebensgrundlagen über die stetig wachsende Verarmung und Verelendung von immer mehr Menschen bis hin zu hemmungsloser militärischer Gewalt im
Kampf um Macht und Ressourcen. Es ist einfach, die Ursachen zu erkennen. Es ist aber sehr schwer, sie effektiv zu bekämpfen. Wie Rosa Luxemburgmüssen wir die Frage stellen: „Wem nutzt es?“ wenn wir die Ursachen für die weltweite Entwicklung der Barbarei erkennen wollen. Die Beantwortung dieser Schlüsselfrage führt immer wieder zu den gleichen Schaltstellen der Macht in den Börsen, den Banken und den Chefetagen der gigantischen Konzerne. Sie halten sich inzwischen ihre Regierungen, deren politische Ausrichtung innerhalb des bürgerlichen Spektrums beliebig wurde. Nicht Wahlen und demokratische Prozesse, sondern Urteile der Ratingagenturen entscheiden über die Richtung. Und sie halten sich schrille Populisten, die einfache Antworten anbieten, sich in ihren Programmen widersprechen und durch die Präsentation von angeblich Schuldigen von den wahren Verursachern der Krisen und des Elends ablenken.
Der Weg aus dieser Sackgasse erfordert nicht nur klare Analysen und konkrete Entscheidungen. Er erfordert vor allem auch den Mut zum Widerspruch. Zum Widerspruch gegen den bürgerlichen Mainstream ebenso wie zum Widerstand gegen das Geschrei des Pöbels. Und er verlangt den Mut und die Konsequenz, den Verlockungen der Macht zu widerstehen. Daran ist schon 1914 die SPD gescheitert, daran scheiterten die Grünen und daran spaltet sich Die Linke in diesen Monaten.
Es ist an der Zeit, dass sich all jene, die begriffen haben, was geschieht und die den ernsthaften Willen zum Widerstand haben, verständigen. Die radikale Linke ist in vielen Ländern dieser Erde wieder am Wachsen, auch in unseren europäischen Nachbarstaaten. Nur radikal, also an der Wurzel des Übels ansetzend, können wir auch hierzulande etwas ernsthaft bewegen. Wir brauchen keine neuen Almosen, wie sie jetzt der neue „Sankt Martin“ verspricht. Wir verlangen Gerechtigkeit für alle. Wir brauchen keine Plätze auf der Regierungsbank der Herrschenden. Wir wollen ihre Spiele durchkreuzen. Wir wollen auch kein kleineres Übel. Wir arbeiten an seiner Beseitigung.
Für ein Europa der Völker und eine solidarische Welt.
Für Frieden, Gerechtigkeit und gesellschaftlichen Fortschritt.
Für den Aufbau einer echten Alternative in Wirtschaft, Gesellschaft und Politik!
„Mögen die herrschenden Klassen vor einer Kommunistischen Revolution zittern. Die Proletarier haben nichts in ihr zu verlieren als ihre Ketten. Sie haben eine Welt zu gewinnen.“
Marx/Engels Manifest der Kommunistischen Partei, 1848
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