29. August 2017

1. September – Antikriegstag: Die Kriegstreiber stoppen!

Mag sein, dass in einigen Jahren die Historiker darüber streiten, wann der 3. Weltkrieg begonnen hat. Fest steht, die Kriegsgefahr war noch nie so groß wie heute. Seit der Niederlage der sozialistischen Staaten, die mit ihrer militärischen und atomaren Stärke den Imperialismus 45 Jahre lang zwingen konnten, sein Weltmachtstreben zu zügeln, wird wieder Krieg geführt. Mit der Beteiligung am völkerrechtswidrigen Überfall auf Jugoslawien 1999 meldete auch die BRD unter Kanzler Schröder (SPD) und Außenminister Fischer (Grüne) ihre Machtansprüche wieder an.

Die USA haben ihre Pläne zur Eroberung der für sie ökonomisch wichtigen Länder nie verhehlt („Öl ist viel zu wichtig, um es den Saudis zu überlassen“, so u.a. Henry Kissinger). Und so folgten die bis heute andauernden Kriege gegen Afghanistan, den Irak, Libyen… Stets wurden die jeweils Regierenden verleumdet, verteufelt und übelster Grausamkeiten bezichtigt (vom Herausreißen von Frühgeburten aus den Brutkästen bis zur Anwendung von Massenvernichtungswaffen), die hinterher, nachdem sie ihren Zweck erfüllt hatten, als Lügen zugegeben werden mussten. Mit dieser Goebbelsschen Hetze hatten die USA und ihre Verbündeten die Duldung der UN erschlichen, die Länder in einen Trümmerhaufen verwandelt und besetzt.

In Syrien ist das Kalkül von USA und NATO nicht aufgegangen. Hier machten die UN nicht mehr mit, worauf die Aggressoren bis heute ohne UN-Mandat Krieg führen, die Dschihadisten (auch mit deutschen Waffen) aufrüsten und durch Söldner den Sturz von Assad herbeiführen wollen.

Bis heute erfolglos, denn die syrische Regierung hat mit Russland einen starken Verbündeten. Dennoch wurde auch Syrien zerstört, wurden auch hier die Menschen ermordet und in die Flucht getrieben, wobei der „freie Westen“ zusieht, wie sie zu Tausenden auf dem Weg nach Europa sterben.

Nicht nur wegen der vertraglichen Unterstützung Syriens ist Russland bzw. Putin inzwischen das große Feindbild, dem jede Schlechtigkeit der Welt unterstellt wird. Der Drang des Imperialismus nach uneingeschränkter Weltherrschaft macht auch vor Russland – und im weiteren China – nicht halt.

Obwohl die NATO sich verpflichtet hatte, sich nicht über die Oder-Neiße-Grenze nach Osten auszudehnen, steht sie heute säbelrasselnd an der russischen Grenze.

Eine Friedensbewegung, die noch vor zig Jahren millionenfach auf der Straße war, gibt es heute, da es tatsächlich „5 vor 12“ ist, nur schwach – obwohl sie notwendiger denn je ist. Wir dürfen nicht länger tatenlos zusehen und schweigen. Die Kriegstreiber müssen gestoppt werden.

Michael Beltz

Michael Beltz, DKP-Kandidat zu den Bundestagswahlen, während seines Redebeitrags anlässlich der Demonstration zum Tag der Befreiung am 8. Mai 2016 in Gießen