3. Februar 2019

Was stinkt hier eigentlich?

Die Erweiterung der Kläranlage ist momentan ein großes Thema. Die massive Kostensteigerung bei der Sanierung der Kläranlage und ein anonymes Schreiben werden breit diskutiert.

Was auch immer in der Kläranlage los ist – wir sind nicht bereit, die ständig wachsenden Kosten bei kommunalen Großbauten zu akzeptieren.

Allen diskutierten Vorwürfen über eine nicht ausreichende Kontrolle der Kostenentwicklung muss nachgegangen werden. Im Juli 2016 hieß es: das kostet 26,7 Millionen – jetzt spricht man von 38 Millionen Euro und jeder weiß es, es werden mehr als 40 Millionen.

Wir stellten im Januar-„blickpunkt“ viele Fragen. Damals wußten wir noch nicht, was anschließend eintrat. Wir haben dann, wie andere, ein anonymes Schreiben erhalten, in dem bemerkenswerte Einzelheiten über den Kläranlagen-Betrieb berichtet wurden.

Natürlich, anonyme Schreiben muss man mit „spitzen Fingern“ anfassen. Kann es doch auch einmal sein, es ist Mobbing oder eine persönliche Abrechnung im Spiel. Aber es wurde deutlich, da schreibt ein „Insider“. Da muss man doch Aufklärung fordern. Deshalb und weil es um Millionen geht, die wir letztlich alle bezahlen müssen, hat die DKP/LL-Fraktion einen Akteneinsichtsausschuss beantragt.

Er wird kommen. Wenn er möglichst schnell eingerichtet wird und er den Zugang zu allen – aber auch allen Akten hat – gibt es Chancen zu klären, was an den im Raum stehenden Vorwürfen dran ist.

Bis dahin sollte das Thema ruhig und sachlich behandelt werden. Wir wissen: Eine Kläranlage kann schnell zu einem Millionengrab werden. Viele Kommunen in der früheren DDR haben bis heute daran zu knabbern, dass smarte Vertreter ihnen überdimensionierte Kläranlagen angedreht haben. Das trifft hoffentlich bei uns nicht zu. Wenn man natürlich an neue große Baugebiete zwischen Mörfelden und Walldorf denkt, kann eine Planung mit sehr hoher Kapazität sinnvoll sein. Es gibt also viele offene Fragen, die man beantworten muss. Vor allem Planung und Kontrolle sind da wichtig.

Die Stadtspitze reagiert nervös, lenkt ab, versucht es mit falschen Behauptungen. Allerdings gab es nach der teilweise Veröffentlichung des bekannt gewordenen anonymen Schreibens einen regelrechten „ShitStorm“. Das kann man verstehen. Die Leute sind zu recht verärgert.

(aus: Blickpunkt, Ausgabe Februar)