1. Februar 2020

Die soziale Frage nicht den Rechten überlassen!

24.1.20. Bis heute wusste ich nicht, was „Fridays gegen Altersarmut“ ist. Durch Zufall erfuhr ich gestern Abend, dass sich die jungen Klimabewegten von Fridays for future heute Nachmittag in Erbach auf dem Marktplatz versammeln wollten, auch dass es eine Mahnwache der erstgenannten Gruppe gäbe. Also nix wie hin und das ganze mal angeschaut.

Der Marktplatz war weitgehend leergefegt, nur an einem kleinen Pavillon standen etwa 10 bis 15 meist ältere Menschen (so wie ich). Erst stand ich bei den etwa 8 Jungen von Solid, der Jugendorganisation der Linken, die sich mit einem Transparent „Wenn die Erde tot ist, braucht man keine Rente mehr“ ein paar Meter entfernt, aufgestellt hatte. Da die Situation wenig ergiebig war, schaute ich mir den Pavillon an, der aber keinen Hinweis auf den Veranstalter gab. Ich gab mich als aktiver Gewerkschafter zu erkennen und bemerkte, dass wir vom DGB seit mehr als 10 Jahren regelmäßig Infostände zu sozialen Fragen durchführen. Die Versammelten waren keine homogene Gruppe, wie man vielleicht vermutet haben könnte, und so habe ich in der nächsten Stunde mit all meinem Geschick und meiner Erfahrung mit einigen längere Diskussionen geführt.

Es waren die gleichen Diskussionen, wie ich sie von unseren Infoständen zur Genüge kenne. Es mag eine kleine Gruppe von AFD-Mitgliedern sich darunter befunden haben, aber mir gab sich niemand zu erkennen. In der Diskussion fiel mir auf, dass sie sehr nervös auf etwaige Anfeindungen wie „Nazis raus“ warteten, die aber ausblieben. Einige Wenige machten abfällige Bemerkungen über die Jugendlichen. Ich versuchte mit meinen Argumenten überschneidende Interessen aller am Platz befindlichen aufzuzeigen, indem ich die legitimen Forderungen nach Klima- und Umweltschutz mit der sozialen Frage, sowie Frieden und Abrüstung verband. Die meisten Mitdiskutanten stimmten mir zu, dass es eine Spaltung zwischen oben und unten gibt, dass die Reichen reicher werden und die Armen ärmer und dass die ständig steigenden Rüstungsausgaben auf unsere Kosten gehen.

Mein Fazit: Wir Gewerkschafter dürfen diese Menschen mit ihren Sorgen nicht rechten Rattenfängern überlassen, sondern unsere Kräfte und Erfahrungen einbringen. Wir müssen die Diskussion mit den Menschen auf der Straße aufnehmen. Es sind Leute wie wir, die von den etablierten Parteien zurecht enttäuscht wurden. Die von der Rot-Grünen Regierungskoalition umgesetzten Sozialverbrechen an der arbeitenden Bevölkerung wie Hartz IV, Leiharbeit, Absenkung des Rentenniveaus und Riesterbetrug, hohen Verbrauchssteuern, Steuerentlastung für Konzerne, Zulassung von Hedgefonds, Privatisierungen und vieles mehr haben die Menschen zermürbt und den Rechtsruck befördert.

Wollen die Gewerkschaften, besonders der DGB nicht noch mehr Menschen und Zutrauen verlieren, dann müsste schnellstens eine andere Strategie her. Die Anschmiegsamkeit des DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann an die Regierungskoalition ist unerträglich und ein Verrat an der arbeitenden Bevölkerung. Was wir brauchen ist eine konsequente Interessenvertretung und keine Sozialpartnerschaft. Ein Blick auf unsere französischen Nachbarn zeigt uns, wie man gegen Sozialabbau vorgehen muss.

Robert Weber