1. Februar 2020

Gegen Altersarmut – nicht mit Faschisten! Rechtes Tarnnetz „Fridays gegen Altersarmut“?

Seit Oktober 2019 besteht die Facebook-Gruppe mit bis heute über 300.000 Mitgliedern. Diese Gruppen werden von Menschen mit rechter und rechtsextremer Einstellung geleitet, die wiederum auf ihren Privatseiten rechte Propaganda verbreiten und dort mit anderen Rechten vernetzt sind. Man findet auf diesen Seiten keine Artikel oder Analysen zur Altersarmut und deren tatsächlichen Ursachen. Die Rechten propagieren ansonsten ganz offen die Zerschlagung des Sozialstaates, sie akzeptieren den Niedriglohn-Sektor und damit die soziale Ungleichheit und die Altersarmut. Sie sind dafür, dass Empfänger und Empfängerinnen von Hartz IV unter Mindestlohn zur Arbeit gezwungen werden. Die Arbeitslosenversicherung soll unter „Rückbesinnung auf bewährte Tugenden“ privatisiert werden. Die Familie soll den Staat als Sicherungsträger weitgehend ersetzen.

Es sind also taktische Motive der Rechten, wenn sie heute gegen Altersarmut eintreten und nicht Sorge und Einsicht über zunehmende Verarmung. Ursache ist der seit Jahrzehnten betriebene Abbau von Sozialleistungen. Der Kampf um die Rente ist Klassenkampf und lässt sich nur mit Überwindung des Kapitalismus gewinnen!

Martina Lennartz