Hier informieren wir regelmäßig über Aktivitäten der Kreise und des Bezirks.
Der Kreisvorstand der DKP Gießen befasste sich auf
seiner letzten Sitzung, die aufgrund der Corona-Pandemie in Form einer
Tele-Konferenz stattfinden musste, mit der derzeitigen Krise.
Zu Beginn wurde die Herausgabe des Gießener Echo
gewürdigt, dessen Herstellung und Verbreitung auch unter den erschwerten
Bedingungen im März gelungen ist. Gerade in Zeiten von Panikmache einerseits
und Fake-News andererseits sei es wichtig, auch alternative
Hintergrund-Informationen und Zusammenhänge aufzuzeigen, betonte die
Kreisvorsitzende Erika Beltz.
Die Wirtschaftskrise der Konzerne, die jetzt mit
Milliardenzuschüssen gestützt werden, sei nicht dem Corona-Virus geschuldet,
sondern habe sich bereits im vergangenen Herbst abgezeichnet, erklärte Henning
Mächerle. Schon vor Monaten sei absehbar gewesen, dass es, insbesondere auch in
der Automobil-Industrie, zu Massenentlassungen und Kurzarbeit kommen wird. Dies
werde jetzt unter den Tisch gekehrt und mit Verweis auf Corona
Milliardengeschenke ans Kapital gerechtfertigt. Gleichzeitig würden die Armen
der Gesellschaft, die von Hartz IV und Grundsicherung leben müssten, mit ihrer
Not alleine gelassen, für sie gibt es – auch nach Schließung der Tafel und anderer
Hilfseinrichtungen keinerlei Unterstützung.
Martina Lennartz, Stadtverordnete der
Fraktion Gießener Linke, ergänzte, dass sie entsprechende Fragen auch bezüglich
der Unterstützung von Obdachlosen und der Frauenhäuser an den Magistrat
gerichtet habe.
Die Folgen der brutalen Sparpolitik und
Privatisierung im Gesundheitswesen, die nicht nur von der DKP seit Jahren
kritisiert wurden, seien jetzt für alle offensichtlich geworden, stellte Gernot
Linhart fest. Jetzt räche sich der seit Jahren bestehende Pflege-Notstand, der
notwendige Maßnahmen zur Bekämpfung des Virus erschwere.
Es könne zwar niemand voraussagen, wie lange
dieser Krisenzustand mit gravierenden Einschränkungen der Grundrechte dauern
werde, meinte der stellvertretende Kreisvorsitzende Rainer Grabowski; aber die
Folgen für die abhängig Beschäftigten, die Arbeitslosen und alte Menschen
würden verheerend sein.
Deutlich sei aber auch geworden, dass die
Bekämpfung der Seuche im Kapitalismus nur eingeschränkt funktioniere, während
zum Beispiel China, dem es innerhalb von drei Monaten gelungen ist, die
Epidemie zu besiegen, jetzt großzügige personelle und materielle Hilfe in den
am stärksten betroffenen Ländern leistet.