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Im Dezember 2021 tagte der Ausschuss Schule, Bildung und Kultur. Auf der Tagesordnung stand die „Ehrung von Ria Deeg in Form eines Gießener Kopfes – Vorstellung des zeithistorischen Gutachtens“.

Oberbürgermeisterin Grabe-Bolz (SPD) setzte die Präsentation des Ergebnisses der Fachkommission in Form eines Gutachtens als letzten Akt ihrer Amtshandlung auf die Tagesordnung, weil es ihr ein persönliches Anliegen gewesen sei. Schon im Vorfeld versuchte der FDP-Stadtverordnete Erb, diesen Punkt von der Liste zu streichen.

Die Kommission unter Vorsitz der Historikerin Dr. Ulrike Krautheim fasste zusammen: „Eine Kommunistin, die sich für die Demokratie stark gemacht hat. Die Kommunisten in der BRD wurden beim Gedenken an Widerstandskämpfer ausgeklammert. Deeg trat ein für die Demokratie und die Friedensbewegung.“ Krautheim führte aus, Ria sei eine bemerkenswerte Persönlichkeit gewesen, die sich für Menschlichkeit einsetzte. Die Historikerin sprach allerdings nicht davon, dass Ria auch nach der Befreiung vom Faschismus weiter als Kommunistin aktiv war. Ria blieb Revolutionärin und kämpfte für den Sozialismus. Seit der Konstituierung der DKP war sie Mitglied unserer Partei. Kein Wort darüber findet sich in dem Gutachten.

Da die Oberbürgermeisterin im Vorfeld wusste, dass selbst die eigenen Koalitionspartner, die Grünen, Ria nicht würdigen wollen, stand dieser Punkt auch nicht als Antrag auf der Tagesordnung. Wir erinnern uns: CDU, FDP und die Grünen stimmten mit allen anderen 1987 für die Goldene Ehrennadel, die Ria Deeg in einer feierlichen Stunde von Bürgermeister Mutz (SPD) überreicht bekam. Sie nannten Ria eine mutige und konsequente Antifaschistin – und stimmen 2021 gegen eine Stele. Woher kommt der Meinungsumschwung? Was hat sich geändert?

Irgendwie wundert es mich nicht. Dennoch: Es ist immer wieder unfassbar, welche Maßstäbe für die Anerkennung von Widerstand gegen den Faschismus und welche Maßstäbe für Ehrungen in Deutschland angewendet werden. Es ist zu beobachten, dass es schwierig bis unmöglich scheint, Kommunisten würdevolle und verdiente Ehrungen – vor allem im Kampf gegen den Faschismus – zu verleihen, so, als wäre unser Widerstand weniger wert.

Die DKP Gießen stellte vor zehn Jahren einen Antrag, das Ensemble in der Plockstraße geehrter Gießener Frauen, die wegen des deutschen Faschismus emigrieren mussten oder in einem KZ ermordet wurden, mit einer Stele für Ria zu ergänzen. Dies wurde abgelehnt. Nachdem die Stadt dann 2015 beschlossen hatte, dass erst 20 Jahre nach ihrem Tod – bis dahin reichten zehn Jahre – Menschen in Gießen geehrt werden können („Lex Ria Deeg“), hatte Michael Beltz (DKP) für die Fraktion „Gießener Linke“ diesen Antrag wiederholt eingebracht.

Das Ergebnis einer kurzen Beratung lautete, eine Kommission, die für Benennung von Straßen und nun auch für allgemeine Ehrungen zuständig sei, solle darüber befinden. Die Oberbürgermeisterin beauftragte die oben genannte Kommission, ein Gutachten zu erstellen.

Es gab in Gießen keine andere Antifaschistin, die sich mehr Verdienste im Kampf gegen den Faschismus erworben hat und dafür ins Zuchthaus gesperrt wurde, als Ria Deeg. Für die Erkenntnis zu Ria hätte es keiner Prüfung durch eine „Fachkommission“ bedurft. Das können hunderte ehemalige Gießener Schülerinnen und Schüler bestätigen, die sie als Zeitzeugin zu sich eingeladen haben. Das können alle bestätigen, die von ihr das Eintreten für Demokratie und Sozialismus gelernt haben.

Ria hat an ihrem Leitsatz „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg“ ihr Leben lang festgehalten und gegen alte und neue Faschisten gekämpft. Dieses Grundprinzip war nach dem Krieg und bis in die 80er Jahre Konsens aller Demokraten in Deutschland. Das änderte sich 1999, als die SPD mit den Grünen (Schröder/Fischer) erstmals wieder einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien führte – genau, jener Herr Fischer, der erst in Wiesbaden als Umweltminister turnschuhte, um dann bundesweit mit Schröder die Interessen der Banken und Konzerne mit Kriegseinsätzen zu wahren.

Schon diese Regierung wusste, dass Regierungsfähigkeit in Deutschland bedeutet, sich ohne Wenn und Aber der imperialistischen Kriegspolitik zu verschreiben. Habeck hat dies zuletzt mit seiner Ansage an die Linkspartei lediglich bestätigt. Wundern muss man sich aber über diejenigen, die den Grünen, nach allem, was sie auf dem Kerbholz haben, weiter Nähe zu friedenspolitischen Positionen attestieren. Schließlich hetzt Baerbock am lautesten gegen Russland/China, um einen Krieg herbeizureden. Die FDP Gießen stellte passend einen Antrag, um die Gießener Städtepartnerschaft mit San Juan del Sur (Nicaragua) und Wenzhou (China) zu kündigen.

Erika Beltz (DKP Gießen) schrieb dazu: „Ria Deeg würde heute mit am Schärfsten gegen diese Kriegstreiber auftreten, folgerichtig lehnen auch die Grünen ihre Ehrung strikt ab. Wenn auch auf dieser Sitzung kein Beschluss gefasst wurde, bleibt es dabei: Ohne Ria Deeg, die sich in Gießen wie keine andere im Kampf gegen den Hitler-Faschismus eingesetzt hat und dafür Jahre ins Zuchthaus gesperrt wurde, ist dieses Ensemble unvollständig. Es ist gut, dass es noch Sozialdemokraten gibt, die nicht vergessen haben, dass Mitglieder ihrer Partei wie die der KPD gemeinsam in den KZs der Nazis saßen und an der Losung ‚Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg‘ ­festhalten.“

Unsere Autorin Martina Lennartz ist Stadtverordnete der Gießener Linken und Mitglied der DKP

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Die Auseinandersetzung um die längst fällige Ehrung der Gießener Widerstandskämpferin Ria Deeg am 2.12. im Kulturausschuss endete wieder in peinlichem Gerangel. Schon einmal wurden alle Versuche abgeblockt mit der „Lex Ria Deeg“, die die Frist von Ehrungen von 10 auf 20 Jahren erhöhte.

Das nun von OB Grabe-Bolz vorgelegte „Gutachten“, federführend erstellt von der früheren SPD-Stadtverordneten Krautheim, schildert Ria Deeg als integre, bewundernswerte Persönlichkeit, die sich für Menschlichkeit und Demokratie einsetzte. Das politische Wirken der Kommunistin, die zeitlebens Mitglied der DKP war und bis ins hohe Alter gegen Faschismus und Krieg eintrat, fehlte. Falls das zur Milde bewegen sollte, hat es nichts genützt. Die Ehrung mit einer Stele in der Plockstraße, wo bereits anderer Antifaschistinnen gedacht wird, ließen CDU, FDP und der eigene Koalitionspartner, die Grünen, nicht zu.

Das war früher anders. Als 1987 Ria Deeg nach dem einstimmigen Beschluss des Stadtparlaments in einer Feierstunde vom damaligen OB Mutz die Goldene Ehrennadel, die höchste Auszeichnung der Stadt Gießen, überreicht wurde, würdigten Vertreter aller Parteien die mutige und konsequente Antifaschistin. Woher nun der Sinneswandel? Was hat sich geändert?

An der Maxime „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg“ hat Ria Deeg ihr Leben lang festgehalten. Nach dem Krieg und bis in die 80er Jahre war diese Maxime Konsens aller Demokraten in der BRD. Das änderte sich Ende der 90er Jahre, als die SPD/Grüne Koalition erstmals wieder Krieg führte und mithalf, Serbien in die Steinzeit zurückzubomben. Damals behauptete Vizekanzler J. Fischer, „Auschwitz verhindern“ zu wollen. Heute geht es um „Werte“ und „Menschenrechte“, und wieder sind es die Grünen, allen voran A. Baerbock, die am lautesten einen Krieg gegen Russland/China herbeireden… Und die FDP will passender weise die Gießener Städtepartnerschaft mit Wenzou kündigen.

Heute würde Ria Deeg mit am schärfsten gegen diese Kriegstreiber  auftreten, folgerichtig lehnen auch die Grünen ihre Ehrung strikt ab.

Wenn auch auf dieser Sitzung kein Beschluss gefasst wurde, bleibt es dabei: Ohne Ria Deeg, die sich in Gießen wie keine andere im Kampf gegen den Hitler-Faschismus eingesetzt hat und dafür Jahre ins Zuchthaus gesperrt wurde, ist dieses Ensemble unvollständig. Es ist gut, dass es noch Sozialdemokraten gibt, die nicht vergessen haben, dass Mitglieder ihrer Partei wie die der KPD gemeinsam in den KZs der Nazis saßen und an der Losung „Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg“ festhalten.

Zum Foto: Überreichung der Goldenen Ehrennadel (1987) an Ria.

Erika Beltz

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Wie entwickelte sich dein politisches Engagement?

Schon mit 16 Jahren habe ich mich für den Marxismus begeistert. Er bietet eine gute Erklärung, wie diese Welt funktioniert.

Nur eine andere Welt kann Gleichheit, Freiheit und Brüderlichkeit bringen. Dafür bedarf es einer Revolution. Die herrschende Klasse wird nicht freiwillig auf ihre Herrschaft verzichten.

Der kalte Krieg ermöglichte Freiräume, in der linke Befreiungsbewegungen existierten. Der Imperialismus war zeitweise in der Defensive und Träume möglich. Unabhängig davon, wie man die Verhältnisse in der UdSSR oder der DDR einschätzte, war vielen Leuten klar, dass die Existenz der UdSSR die Perspektive auf eine Revolution erst möglich machte. Die DDR saß als unsichtbarer Dritter bei jeder Tarifverhandlung dabei.

Du verfolgst große Ziele. Warum versuchst du diese in der „kleinen“ DKP zu verwirklichen?

Schau dir die Umweltdebatte an. Alle Maßnahmen, wie E-Mobilität und Windkraft werden uns als Lösungen für ökologische Probleme genannt. Dabei führen sie nur zur weiteren, intensiveren Ausbeutung des Planeten. Es kann nicht um punktuelle Scheinlösungen gehen oder – wie vor allem die Grünen es vertreten – um eine ökologische Reform des Imperialismus. Es geht um eine andere – eine klassenlose Gesellschaft. Eine Gesellschaft, die alle Menschen am Reichtum dieser Welt teilhaben lässt.

Es geht um eine Revolution, darum alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes Wesen ist, wie Marx feststellt. Dazu braucht es eine kommunistische Partei.

Angenommen, du kämest in den Bundestag: Was wären deine Schwerpunkte?

Antimilitarismus und Ökonomie. Der herrschende Imperialismus wird unweigerlich zu immer mehr Kriegen führen. Um dem Kapitalismus die Basis zu entziehen, muss man die Kapitalisten enteignen. Alle Produktionsmittel, Fabriken, Maschinen müssen wieder vergesellschaftet werden.

Was ließe sich dort erreichen?

Über die Rolle der Parlamente darf man sich zumindest in Deutschland keine Illusionen machen. Die Arbeit im Parlament kann nur dazu dienen, den Charakter dieses kapitalistischen Ausbeutersystems anzuprangern. Parlamentsarbeit dient dazu, das System durchschaubar zu machen und dadurch die lohnabhängigen Menschen zu mobilisieren für ihre Interessen gemeinsam zu kämpfen.

Einige Menschen wählen trotz Sympathien für die DKP lieber Parteien mit besseren Chancen. Was sagst du diesen Menschen?

Die Leute müssen verstehen, dass es heute nicht mehr in erster Linie um Reformen geht, sondern um eine grundsätzliche Veränderung der Gesellschaft. Wir alle müssen gemeinsam politisch aktiv werden, damit es eine breite Bewegung gibt. Die DKP kann dabei ein Baustein sein.

Warum macht die DKP kein Bündnis mit allen linken Kräften?

Die Linkspartei ist neben vielen anderen Linken Bündnissen inzwischen sozialdemokratisch. Viele Linke wollen im kapitalistischen System mitspielen. Das ist auch die Funktion von Sozialdemokraten im Kapitalismus. Einzelne Reformen können Verbesserungen für die Leute bringen. Der zunehmende Konkurrenzkampf, der Zwang nach immer größerem Profit, bei gleichzeitig sinkender Profitrate, verstärkt die Krise des weltweiten Kapitalismus. Die lohnabhängigen Menschen spielen dabei keine Rolle. Selbst ein Weltkrieg scheint nicht mehr nur möglich, sondern immer wahrscheinlicher. Der Kapitalismus ist ein Nullsummenspiel: der Gewinn des einen, ist der Verlust des anderen. Noch lebt der deutsche Imperialismus auf Kosten der anderen Länder, vor allem in der EU. Aber auch diese Situation wird nicht ewig dauern und schon heute sind auch beim Exportweltmeister ⅓ der Bevölkerung abgehängt. Die Reichen werden reicher und die Armen werden ärmer.

Die DKP ist die einzige Partei, die erkennt, dass nur eine Systemänderung – eine Revolution – die Welt verändern und verbessern kann. Es geht nicht um ein Stück vom Kuchen. Es geht um die ganze Bäckerei.

(aus Gießener Echo, Juli 2021Interview mit dem Red.kollektiv)

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Verhinderte Ehrung

Seit Jahren kämpfen antifaschistische Gruppen für öffentliche Stele zum Gedenken an kommunistische Widerstandskämpferin Ria Deeg

Mit der Erinnerung ist das so eine Sache. Das wusste auch Ria Deeg. Deshalb engagierte sich die antifaschistische Widerstandskämpferin aus dem hessischen Gießen auch bis ins hohe Alter in der Erinnerungsarbeit, um nachfolgenden Generationen vom Grauen faschistischer Herrschaft und dem mutigen Entgegentreten einiger weniger zu berichten. Als Zeitzeugin trat sie in unzähligen Veranstaltungen an Schulen, bei antifaschistischen Stadtführungen oder dem jährlichen Mahngang zur Pogromnacht der Nazis auf.

Für ihr Lebenswerk und ihr Engagement wurde sie am 18. März 1987 vom damaligen Oberbürgermeister Manfred Mutz (SPD) mit der Goldenen Ehrennadel der Stadt Gießen ausgezeichnet. In seiner Rede hob Mutz »ihren unermüdlichen Einsatz für Menschlichkeit, Anstand und Moral« hervor. Den Glückwünschen schlossen sich die damaligen Fraktionsvorsitzenden von CDU, FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen an.

Während die Ehrung Ria Deegs in den 1980er Jahren noch auf eine breite politische Akzeptanz stieß, sollte sich dies in den Jahrzehnten nach der sogenannten Wiedervereinigung drastisch verändern. Bei weiteren Kämpfen zur Erinnerung an das Leben und Wirken Ria Deegs stießen antifaschistische Gruppen auf heftigen Widerstand. Dabei forderten sie von der Stadt Gießen lediglich ein, was bereits langjährige Praxis ist. Denn Ehrungen werden seit langem schon Persönlichkeiten des bürgerlich-antifaschistischen Widerstands zuteil.

Seit mehreren Jahren ehrt die Stadt »Gießener Persönlichkeiten« in Form von Stelen mit der Nachbildung ihrer Köpfe in der hiesigen Innenstadt. Auf diese Weise wurden bisher drei Menschen gewürdigt, eine von ihnen ist Agnes von Zahn-Harnack, die sich im antifaschistischen Widerstand in der Bekennenden Kirche engagiert hatte. Eine sichtbare Ehrung von Ria Deeg in Form eines Gedenksteins im öffentlichen Raum beantragte erstmals Michael Beltz für die Stadtfraktion von Die Linke im Februar 2011. Dieser Antrag wurde von der damaligen Magistratskoalition aus CDU, Grüne und Freie Wähler ohne stichhaltige Begründung abgelehnt. Im Jahr 2015 beschloss selbiger Magistrat, dass Ehrungen erst zwanzig statt zehn Jahre nach dem Tod der Person vorgenommen würden.

Im vergangenen August jährte sich Deegs Todestag zum 20. Mal. Das nahm die Gießener Linke im November wiederum erneut zum Anlass, einen Antrag im Magistrat zu stellen – mit der Hoffnung, dass dieser in einer von der SPD dominierten Verwaltungsspitze einen mehrheitlichen Zuspruch finden würde. Doch es kam anders. Während 2010 eine sich in der Opposition befindende Gießener Sozialdemokratie dem Antrag der Fraktion Gießener Linke zustimmte, sprach sich Gießens Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz (SPD) bei der zweiten Gelegenheit für eine Delegation des Antrags an den Gießener Beirat für die Benennung von Straßen und Plätzen aus.

Diesem wurde nur wenige Wochen vor der erneuten Antragstellung der Gießener Linken auch die Kompetenz zur Auswahl und Plazierung der »Gießener Köpfe« übertragen. Im Gespräch mit junge Welt übte Michael Beltz scharfe Kritik am Vorgehen des Magistrats. »Gerade in Zeiten eines gesellschaftlichen Rechtsrucks mit stark zunehmender rassistischer Gewalt wäre eine Ehrung Ria Deegs, die für ihr Wirken ihr Leben und ihre Gesundheit riskiert hat, ein couragiertes Zeichen gewesen«. Zudem könne sie durch ihr Engagement für den Frieden gerade für jüngere Menschen ein Vorbild in einer Zeit von Aufrüstungsbestrebungen nach innen und außen sein, so Beltz weiter.

Ria Deeg wurde 1907 in Dutenhofen bei Gießen geboren. In den 1920er Jahren hatte sie sich zunächst in der Sozialistischen Arbeiterjugend (SAJ) engagiert. Nach immer häufigerer Unterstützung von Projekten der politischen Rechten – wie der militärischen Aufrüstung und dem Aufruf, Hindenburg zum Reichspräsidenten zu wählen – verließ sie 1932 die SPD und schloss sich der KPD an. Nach der Machtübertragung an die Nazis engagierte sich die Gießenerin trotz wachsenden Terrors in der Illegalität im antifaschistischen Widerstand. Nach ihrer Verhaftung wurde Deeg 1935 zu zweieinhalb Jahren Zuchthaus verurteilt, von denen sie fünfzehn Monate in Isolationshaft verbringen musste.

Gemeinsam mit anderen Widerstandskämpferinnen und -kämpfern gründete sie nach der Befreiung vom Faschismus die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) und baute die KPD in Gießen wieder auf. Bis zum erneuten Verbot der KPD im Jahr 1956 vertrat sie ihre Partei im Gießener Stadtparlament. Nach dem Parteiverbot engagierte sich Deeg ab Ende der 1950er Jahre in der neu entstehenden Friedensbewegung. Dabei wirkte sie an der Planung zahlreicher Aktivitäten wie der Ostermärsche mit. In den letzten Jahrzehnten ihres Lebens rückte für Ria Deeg das Engagement als Zeitzeugin und der Austausch mit jüngeren Generationen in den Fokus ihres Wirkens.

DKP Gießen und VVN-BdA Gießen (Hrsg.): Ria Deeg. Signale aus der Zelle. fünf Euro zzgl. Versand, Bezug: DKP Gießen, Postfach 110340, 35348 Gießen, E-Mail: giessen@dkp.de

(aus : junge Welt, 28.4.21, Autor: Jan Tillmanns)

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Am Donnerstag, dem 29. Oktober, stand der Antrag, in der Plockstraße das Ensemble geehrter Antifaschistinnen mit einer Stele für Ria Deeg zu ergänzen, erneut auf der Tagesordnung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur.

Nachdem die Stadt 2015 beschlossen hatte, dass erst 20 Jahre nach ihrem Tod (bis dahin reichten 10 Jahre) Menschen in Gießen geehrt werden können, hatte Michael Beltz (DKP) für die Fraktion Gießener Linke diesen Antrag wieder eingebracht. (vgl. Beitrag „Antrag zur Ehrung von Ria Deeg“ am 15.10. in der GZ)

Die Beratung dauerte nur wenige Minuten mit dem Ergebnis:

darüber solle die entsprechende Kommission befinden, die für die Benennung von Straßen und nun auch für allgemeine Ehrungen zuständig sei.

Stadtverordnete Janzen (SPD) hatte den Änderungs-Antrag gestellt, ihr schlossen sich FDP und Freie Wähler an. Stadtverordnete Wagener (CDU), die noch 2011 gesagt hatte, „bei ihr renne man mit dieser Ehrung offene Türen ein“, um dann doch – damals wie jetzt – dagegen zu stimmen, schwieg, ebenso der Vertreter der Grünen.

Besonders hatte sich OB Grabe-Bolz ins Zeug gelegt für diese abermalige Verschiebung und betont, dies sei keine Vorwegnahme und darüber werde bald entschieden. Aber es gebe sooo viele Vorschläge für das Aufstellen von Köpfen und Ehrungen, da sei es angebracht, dass ein Gremium vorab prüfe.

Abgesehen davon, dass diese Behauptung bezweifelt werden darf, muss festgestellt werden:
Es gibt in Gießen keine andere Antifaschistin, die sich mehr Verdienste im Kampf gegen den Hitler-Faschismus erworben hat und dafür ins Zuchthaus gesperrt wurde, als Ria Deeg. Dafür bedarf es keine Prüfung durch eine „Fachkommission“. Das können hunderte Gießener Schülerinnen und Schüler bestätigen, die Ria Deeg als Zeitzeugin zu sich eingeladen haben. Das Ensemble Gießener Antifaschistinnen ist ohne sie unvollkommen.

Zu Recht sprach Michael Beltz von einem beschämenden „Verschiebebahnhof“, auch wenn StV. Bietz dies „unfreundlich“ findet. Für diese peinliche Vorgehensweise mit Tricksereien und Mauscheleien sind deutlichere Worte vonnöten.

Am 12. November wird die Stadtverordnetenversammlung über den Antrag beraten.

Erika Beltz

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Der Magistrat wird gebeten, im Gedenken an die Antifaschistin und Trägerin der Goldenen Ehrennadel der Stadt Gießen, Ria Deeg, eine sichtbare Ehrung vorzunehmen und in der Plockstraße, wo bereits andere Gießener Persönlichkeiten geehrt werden, eine Stele mit der Nachbildung ihres Kopfes zu errichten.
Auch der Widerstand von Ria Deeg, die wie keine andere Frau in Gießen unter Einsatz ihres Lebens gegen Faschismus und Krieg kämpfte und dafür ins Zuchthaus gesperrt wurde, soll hiermit gewürdigt werden.

Begründung:
Dieser Antrag war vor 10 Jahren von der Linksfraktion schon einmal gestellt und mit den Stimmen der damaligen Koalition – CDU/Grüne/FDP – abgelehnt worden; SPD und Bürgerliste hatten zugestimmt.
2015 beschloss der Magistrat, diesmal unter Führung der SPD, ein Gesetz, nach dem Ehrungen erst 20 Jahre nach dem Tod vorgenommen werden dürfen.
Im August dieses Jahres jährte sich der Todestag von Ria Deeg zum 20. Mal – und der Antrag kann erneut gestellt werden.

Ria Deeg war eine über die Grenzen Gießens hinaus bekannte Antifaschistin und Kommunistin, die in der Zeit des Faschismus das bessere Deutschland vertrat. Sie leistete von Beginn an aktiven Widerstand gegen Faschismus und Krieg. Unter Gefahr für Leib und Leben stellte sie Flugblätter her, die sie mit ihren Kameraden in gefährlichen Aktionen verteilte, um die Menschen über die Verbrechen der Nazis aufzuklären, sie aufzurütteln und vor dem sich abzeichnenden 2. Weltkrieg zu warnen. Ria Deeg wurde verhaftet und 1935 zu zweieinhalb Jahren Zuchthaus verurteilt. Auch anschließend war sie der Repression der Nazis ausgesetzt. – Nach der Befreiung vom Faschismus beteiligte sie sich am demokratischen Aufbau und war lange Zeit Leiterin der Betreuungsstelle für politisch, rassisch und religiös Verfolgte in Gießen.

Im Auftrag des SPD/Grünen Magistrats überreichte OB Manfred Mutz ihr 1987 in einer Feierstunde die Goldene Ehrennadel, nach der Ehrenbürgerschaft die höchste Auszeichnung der Stadt. In seiner Rede hob er „ihren unermüdlichen Einsatz für Menschlichkeit, Anstand und politische Moral“ hervor.
Seinen Glückwünschen schlossen sich die Vertreter von CDU, FDP, SPD und der Grünen an.

Bis ins hohe Alter war sie geschätzte Referentin und geehrte Zeitzeugin, die ihre Erfahrungen auf Einladung vielen Schulklassen in Gießen und darüber hinaus den Jugendlichen vermitteln und mit ihnen diskutieren konnte.

Oberbürgermeister Haumann (CDU) sagte in seiner Rede anlässlich der Widerstandsfeier am 20. Juli 2007, in der er auch an den 100. Geburtstag von Ria Deeg erinnerte: „Mit der heutigen Veranstaltung gedenken wir all jenen, die nicht wegschauten, und erinnern an die, die wachsam blieben, ja – sogar aktiv Widerstand gegen das Naziregime leisteten…“

Das Leben von Ria Deeg ist Anlass, diese mutige Frau in Erinnerung zu behalten, und durch eine entsprechende Ehrung der Jugend als Vorbild darzustellen. In der Plockstraße werden bereits andere bedeutende Antifaschistinnen mit einer Stele und der Nachbildung ihres Kopfes geehrt:
* die Professorin Margarete Bieber, die 1933 von den Nazis entlassen wurde, und in die USA emigrieren musste,
* die Pädagogin Hedwig Burgheim, die nach zahlreichen Repressionen 1943 von den Faschisten verhaftet, nach Auschwitz transportiert und dort ermordet wurde, sowie
* die in der Frauenbewegung engagierten und dem antifaschistischen Widerstand in der Bekennenden Kirche zugehörende Dr. Agnes von Zahn-Harnack.

Eine Stele ist die angemessene Form der Würdigung auch von Ria Deeg – ohne sie, der mutigen Kämpferin gegen Faschismus und Krieg, ist dieses Ensemble unvollständig.

Michael Beltz

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Gesundheit statt Profite

Anlässlich der Übernahme der Rhön AG, und damit auch des Universitätsklinikums Gießen-Marburg durch den Asklepios-Konzern, hatte das breite Aktionsbündnis „Gemeinsam für unser Klinikum“ am 15.8.2020, am Kirchenplatz zu einer Kundgebung unter dem Motto „Gesundheit statt Profite – Solidarität mit den Beschäftigten am UKGM“ aufgerufen.

Da das UKGM deutschlandweit das einzige privatisierte Universitätsklinikum ist, unterliegt es deutlich höheren wirtschaftlichen Zwängen als andere universitäre Krankenhäuser.

Es wurde nicht nur Sicherheit für die Mitarbeitenden, sondern eine Überführung der Kliniken zurück in öffentliche Hand gefordert.

Das Bündnis besteht aus dem „Aktionsbündnis Gemeinsam für unser Klinikum“, DIDF, DKP, Krit Medx, die Linke, DIDF-Jugend, DGB, Verdi, Jusos, SPD und der SDAJ.

Die DKP und die SDAJ waren dabei und mit guten Plakaten, Transparenten, Redebeiträgen und dem Gießener Echo präsent, um unsere Position zu zeigen und den Kampf zu unterstützen:

Privatisierungen bedeuten Stellenabbau, verlängerte Arbeitszeiten und Lohndumping. Wer Krankenhäuser wie Fabriken betreibt, der behandelt Personal als unliebsamen Kostenfaktor. Eine chronische Unterbesetzung ist die Folge. Das ist nicht nur lebensgefährlich, es kostet auch Leben. Eine gute Ausbildung, gute Arbeitsbedingungen und eine anständige Entlohnung sind unter diesen Bedingungen nicht möglich oder müssen hart erkämpft werden. Wenn die Arbeit im Gesundheitswesen nicht mehr krank machen soll, ist es unbedingt notwendig, dass die öffentliche Hand wieder ihre Aufgaben übernimmt und profitorientierte Privatanbieter verdrängt werden. Beschäftigte, Patientinnen und Patienten sowie Angehörige brauchen mehr Personal, höhere Löhne, kürzere Arbeitszeiten.

Deshalb unterstützt die DKP die Beschäftigten in ihrem Kampf um Personalbemessung und die Volksbegehren in verschiedenen Bundesländern. In diesem Kampf wurden erste Erfolge erzielt, die aber gegen die Interessen der Krankenhausbetreiber umgesetzt, verteidigt und ausgebaut werden müssen.

Artikel erschienen in der Gießener Zeitung am 15. August. Autorin Martina Lennartz

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Der Kreisvorstand der DKP Gießen befasste sich auf seiner letzten Sitzung, die aufgrund der Corona-Pandemie in Form einer Tele-Konferenz stattfinden musste, mit der derzeitigen Krise. Zu Beginn wurde die Herausgabe des Gießener Echo gewürdigt, dessen Herstellung und Verbreitung auch unter den erschwerten Bedingungen im März gelungen ist. Gerade in Zeiten von Panikmache einerseits und Fake-News andererseits sei es wichtig, auch alternative Hintergrund-Informationen und Zusammenhänge aufzuzeigen, betonte die Kreisvorsitzende Erika Beltz. Die Wirtschaftskrise der Konzerne, die jetzt mit Milliardenzuschüssen gestützt werden, sei nicht dem Corona-Virus geschuldet, sondern habe sich bereits im vergangenen Herbst abgezeichnet, erklärte Henning Mächerle. Schon vor Monaten sei absehbar gewesen, dass es, insbesondere auch in der Automobil-Industrie, zu Massenentlassungen und Kurzarbeit kommen wird. Dies werde jetzt unter den Tisch gekehrt und mit Verweis auf Corona Milliardengeschenke ans Kapital gerechtfertigt. Gleichzeitig würden die Armen der Gesellschaft, die von Hartz IV und Grundsicherung leben müssen, mit ihrer Not alleine gelassen, für sie gibt es – auch nach Schließung der Tafel und anderer Hilfseinrichtungen – keinerlei Unterstützung.

Martina Lennartz, Stadtverordnete der Fraktion Gießener Linke, ergänzte, dass sie entsprechende Fragen auch bezüglich der Unterstützung von Obdachlosen und der Frauenhäuser an den Magistrat gerichtet habe.

Die Folgen der brutalen Sparpolitik und Privatisierung im Gesundheitswesen, die nicht nur von der DKP seit Jahren kritisiert wurden, seien jetzt für alle offensichtlich geworden, stellte Gernot Linhart fest. Jetzt räche sich der seit Jahren bestehende Pflege-Notstand, der notwendige Maßnahmen zur Bekämpfung des Virus erschwere. Es könne zwar niemand voraussagen, wie lange dieser Krisenzustand mit gravierenden Einschränkungen der Grundrechte dauern werde, meinte der stellvertretende Kreisvorsitzende Rainer Grabowski; aber die Folgen für die abhängig Beschäftigten, die Arbeitslosen und alte Menschen würden verheerend sein. Deutlich sei aber auch geworden, dass die Bekämpfung der Seuche im Kapitalismus nur eingeschränkt funktioniere, während zum Beispiel China, dem es innerhalb von drei Monaten gelungen ist, die Epidemie zu besiegen, jetzt großzügige personelle und materielle Hilfe in den am stärksten betroffenen Ländern leistet.

*) Beide Gießener Tageszeitungen (Gießener Anzeiger und Gießener Allgemeine Zeitung) haben sich – ohne Begründung – bisher geweigert, diese Pressemitteilung vom 29.3. abzudrucken, obwohl die Zeitungen immer dünner werden und Berichte über Vereinssitzungen aller Art erscheinen…

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Der Kreisvorstand der DKP Gießen befasste sich auf seiner letzten Sitzung, die aufgrund der Corona-Pandemie in Form einer Tele-Konferenz stattfinden musste, mit der derzeitigen Krise.

Zu Beginn wurde die Herausgabe des Gießener Echo gewürdigt, dessen Herstellung und Verbreitung auch unter den erschwerten Bedingungen im März gelungen ist. Gerade in Zeiten von Panikmache einerseits und Fake-News andererseits sei es wichtig, auch alternative Hintergrund-Informationen und Zusammenhänge aufzuzeigen, betonte die Kreisvorsitzende Erika Beltz.

Die Wirtschaftskrise der Konzerne, die jetzt mit Milliardenzuschüssen gestützt werden, sei nicht dem Corona-Virus geschuldet, sondern habe sich bereits im vergangenen Herbst abgezeichnet, erklärte Henning Mächerle. Schon vor Monaten sei absehbar gewesen, dass es, insbesondere auch in der Automobil-Industrie, zu Massenentlassungen und Kurzarbeit kommen wird. Dies werde jetzt unter den Tisch gekehrt und mit Verweis auf Corona Milliardengeschenke ans Kapital gerechtfertigt. Gleichzeitig würden die Armen der Gesellschaft, die von Hartz IV und Grundsicherung leben müssten, mit ihrer Not alleine gelassen, für sie gibt es – auch nach Schließung der Tafel und anderer Hilfseinrichtungen keinerlei Unterstützung.

Martina Lennartz, Stadtverordnete der Fraktion Gießener Linke, ergänzte, dass sie entsprechende Fragen auch bezüglich der Unterstützung von Obdachlosen und der Frauenhäuser an den Magistrat gerichtet habe.

Die Folgen der brutalen Sparpolitik und Privatisierung im Gesundheitswesen, die nicht nur von der DKP seit Jahren kritisiert wurden, seien jetzt für alle offensichtlich geworden, stellte Gernot Linhart fest. Jetzt räche sich der seit Jahren bestehende Pflege-Notstand, der notwendige Maßnahmen zur Bekämpfung des Virus erschwere.

Es könne zwar niemand voraussagen, wie lange dieser Krisenzustand mit gravierenden Einschränkungen der Grundrechte dauern werde, meinte der stellvertretende Kreisvorsitzende Rainer Grabowski; aber die Folgen für die abhängig Beschäftigten, die Arbeitslosen und alte Menschen würden verheerend sein.

Deutlich sei aber auch geworden, dass die Bekämpfung der Seuche im Kapitalismus nur eingeschränkt funktioniere, während zum Beispiel China, dem es innerhalb von drei Monaten gelungen ist, die Epidemie zu besiegen, jetzt großzügige personelle und materielle Hilfe in den am stärksten betroffenen Ländern leistet.

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Alle sechs Gießener Kitas der AWO wurden Ende letzten Jahres mit Tablets ausgestattet. Die Presse bejubelte diesen „hessenweit einmaligen Versuch“ einer „spielerischen Digitaloffensive“. Dabei blieben alle sozialpädagogischen und medizinischen Warnungen und Erkenntnisse auf der Strecke. Es ist erwiesen, dass zu früher Umgang mit Tablets und Handys schädlich ist, dass er die Entwicklung der Kinder hemmt, dass er sie krank und süchtig macht. Kinder sollten bis nach dem Grundschulalter die Welt analog erfahren:

* In Südkorea, dem Land mit den meisten Handys, sind 95 Prozent aller Jugendlichen kurzsichtig, 30 Prozent sind süchtig. Computersucht ist eine von der WHO anerkannte Krankheit.

* Länder wie Finnland und Australien, die früh auf Computerunterricht gesetzt haben, haben wegen schlechter Erfahrung die Geräte wieder eingepackt.

* Eine ländervergleichende Auswertung der PISA-Studie ergab: je mehr Digitalisierung, umso schlechter die Leistungen.

* In Frankreich sind seit Sommer 2018 Handys für Kinder unter 15 Jahren an der Schule verboten.

Obwohl diese Fakten nicht neu und allgemein bekannt sind, werden in Gießen Kita-Kinder mit Tablets zu Versuchskaninchen gemacht. Mittendrin, wen wundert’s, Jugenddezernentin Weigel-Greilich (Grüne). Sie will „herausfinden, was sich bewährt und was nicht“. Gesponsert wird dieses unverantwortliche „Experiment“ u. a. von den Computer- und Beratungsfirmen Computech und Manutex. Als es im vergangenen Jahr um die Ausstattung an Schulen mit Tablets ging, wurden die schädlichen Folgen, die auch mit der Digitalisierung verbunden sind, ausgeblendet. Es wurde vorrangig diskutiert, ob der Bund mit den 5 Milliarden, die das kosten soll, Einfluss auf die Länderhoheit nehmen will. Dass diese 5 Milliarden bei Licht betrachtet nichts anderes als eine Subventionierung der PC-Industrie ist, wurde wohlweislich verschwiegen. Nicht anders ist es mit den Tablets in Kitas.

Der renommierte Gehirnforscher und Gegner der Digitalisierung im Kindesalter Manfred Spitzer (Standard-Werk: Digitale Demenz) sagt zu diesem Unwesen: „Alles, was ich dem Geist an Arbeit abnehme, verhindert Lernen, weswegen Computer Lernverhinderungsmaschinen sind!“ Als Folgen nennt er u. a.: „Lese-, Aufmerksamkeits- und Schlafstörungen, Ängste, Übergewicht, Gewaltbereitschaft und sozialer Abstieg.“

Erika Beltz (aus Gießener Echo Februar 2020)