Hier informieren wir regelmäßig über Aktivitäten der Kreise und des Bezirks.
Das Hanauer Bündnis für Frieden und soziale Gerechtigkeit ruft zu einer Demonstration und Kundgebung am 23. März in Hanau auf.
Die DKP – Hessen unterstützt Anliegen und Aufruf zur Aktion und bittet Mitglieder und Freunde, sich an der Aktion zu beteiligen.
Den vollständigen Aufruf könnt Ihr hier finden.
Hier der Text, mit dem per Mail zu der Aktion aufgerufen wird:
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
wir laden euch hiermit ganz herzlich zu unserer gemeinsamen Aktion für „Frieden und soziale Gerechtigkeit“ am 23.03.2023 um 11:00 Uhr in Hanau auf den Freiheitsplatz ein. Um 10:00 Uhr findet eine Demonstration vom Kurt-Blaum-Platz zur Kundgebung am Freiheitsplatz statt.
Im Rahmen des zentralen Warnstreiks in der Tarifrunde im öffentlichen Dienst ruft neben Verdi, ein breites Bündnis aus Gewerkschaften und Organisationen der Zivilgesellschaft zu der Aktion auf.
Lasst uns gemeinsam für deutlich höhere Löhne, wirksame finanzielle Entlastungen in der Inflation, Frieden und gegen Aufrüstung auf die Straße gehen!
Bitte verbreitet angehängten Flyer über eure Kanäle und mobilisiert mit uns gemeinsam für die Aktion. Gerne auch über Social Media.
Wir sehen uns in Hanau!
Mit kollegialen Grüßen
Tanja Weigand
9. Februar 2023
„In voller Montur“
Streiktagebuch aus der Tarifrunde Post – Teil 2
Am Freitag erreicht die Postler der Streikaufruf erst, als sie bereits an der Arbeit sind. Auf der einen Seite muss es nun schnell gehen. Der überforderte Standortleiter telefoniert zum ZSPL – zum „Zustellstützpunkt mit Leitungsfunktion“. Vorgesetzte sind auf dem Weg, das erhöht den Druck gerade auf die Kollegen, die frisch dabei sind und deswegen befristete Verträge haben.
Bis die Vorgesetzten eintreffen, muss gewährleistet sein, dass die Kollegen aus den Teams ihnen gemeinsam – als Masse – gegenüber auftreten. So wird verhindert, dass auf Einzelne Druck aufgebaut werden kann. Normalerweise haben auch Azubis diese Angst. Aber „unser“ Azubi ist gerade dabei, in die SDAJ einzutreten. Angst ist seine Sache nicht, denn er weiß sich zu wehren.
Die Postler haben das vorher unter sich besprochen. Selbst in den Teams, in denen es keine gewerkschaftlichen Vertrauensleute gibt, klappt das recht gut. Geschlossen geht es zum Streiklokal.
Dort wird sich aufgeteilt. Ein Teil legt – wie das ver.di auf den Telefonkonferenzen mit den Vertrauensleuten angeleiert hat – Messenger-Gruppen der Teams mit den Vertrauensleuten an. Ein anderer erfasst den Stand, wo noch gearbeitet wird. Eine dritte kleine Gruppe hilft mit, die nahe MechZB (Mechanisierte Zustellbasis) „leer zu machen“.
Am Samstag geht es dann organisierter ans Werk, ab halb 6 stehen die Streikposten. Einzelne werden zur Agitation einzelner Kollegen wieder in den Betrieb geschickt. Die Kolleginnen vom Postfach kommen diesmal geschlossen mit. Sie werden neu in den Streik einbezogen und freuen sich. „Das erste Mal, dass ich früher zum Dienst komme!“, grinst eine. Eine andere kam bereits mit ver.di-Weste an. „Wenn man hier auftritt, dann in voller Montur“, sagt sie stolz und bezieht ihren Posten. Die Streikfront steht.
(Quelle: uz – https://www.unsere-zeit.de)
9. Februar 2023
„Na endlich!“
Streiktagebuch aus der Tarifrunde Post – Teil 1
Kurz nach 6 Uhr morgens bezieht der Vertrauensmann Position. Er steht – ausgestattet mit gelber ver.di-Weste – vor dem Eingang zum Zustellstützpunkt. Noch kommen die Kollegen eher spärlich, nur wenige Vorverteil- und Vorbereitungskräfte sind bereits im Stützpunkt. Sie beginnen bereits weit vor 6 Uhr damit, die Post vorzusortieren und Wurfsendungen auf die Bezirke aufzuteilen. Die Kollegen haben auf den Beginn des Warnstreiks gewartet, sind beachtlich häufig rauchen gegangen. Man hat sie gestikulieren und miteinander diskutieren sehen, als – endlich! – die gelbe Weste am Tor zu sehen ist.
Ab diesem Zeitpunkt setzt sich ein Netzwerk in Bewegung: Die Kollegen, die bereits drinnen sind, müssen rausgeholt werden. Eine ganze Truppe an Vorbereitungskräften kommt geschlossen vors Tor. Sie haben auf diesen Moment gewartet, sie grinsen. Eine junge Kollegin war früher gekommen, weil sie sonst die Arbeit nicht schafft – der ihr zugeteilte Bezirk ist zu groß. Sie wird von den gestandenen Frauen in die Mitte genommen, vom Hof geleitet und über die Aktion „Dienst nach Vorschrift“ aufgeklärt. Der Vertrauensmann lächelt, so funktioniert das Netzwerk. „Na endlich!“ sagen die Kolleginnen, als sie ihn sehen.
Alte Beamte kommen zum Tor, wünschen Glück. Einige melden sich vor dem Tor stehend krank. Die Solidarität des Arbeiterteils, von denen sich über 40.000 für eine Forderung zugunsten der Beamten ausgesprochen hatten, wird mit Solidarität vergolten. Kurz nach 7 Uhr verteilt sich die erste Traube an Kollegen zur kollektiven Fahrt ins Streiklokal. Mit zwei Leuten Verstärkung bleibt der Vertrauensmann vor dem Tor, um die Nachzügler abpassen. Eine Betriebsrätin in gelber Warnweste geht aufs Gelände und spricht unter den wachsamen Augen des Stützpunktleiters mit jedem Kollegen. Eine zweite Traube an Kollegen fährt um halb acht ins Streiklokal.
(Quelle: uz – https://www.unsere-zeit.de)
9. Februar 2023
Es brodelt im öffentlichen Dienst
ver.di: Gemeinsame Aktion mit Post-Beschäftigten möglich
Bundesweit bekundeten mehr als 335.000 Beschäftigte ihre Unterstützung für die ver.di-Forderungen. Aktion der Beschäftigten zur Übergabe der Unterstützerunterschriften am Rathaus in Stuttgart (26. Januar 2023) (Foto: Christa Hourani)
Die erste Runde in den Tarifverhandlungen für die rund 2,5 Millionen Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen ist am 24. Januar 2023 wie zu erwarten ohne Ergebnis beendet und auf den 22. Februar vertagt worden. Mehr als 335.000 Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes haben mit ihrer Unterschrift die ver.di-Forderung von 10,5 Prozent mehr Entgelt, mindestens aber 500 Euro, bereits unterstützt. „Im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen brodelt es“, sagte der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke. „Die Belegschaften werden sich in der Tarifrunde nicht mit warmen Worten und einem schlechten Ergebnis abspeisen lassen.“
In Stuttgart haben Beschäftigte über 11.400 Unterschriften von Kolleginnen und Kollegen des öffentlichen Dienstes – verbunden mit einer Kundgebung vor dem Rathaus – dem Gemeinderat in seiner Sitzung am 26. Januar übergeben. Damit haben sie die breite Unterstützung der ver.di-Forderung gezeigt und so den Druck verstärkt. Ihre Lieblingsparole: „Ohne Streik wird sich nichts verändern!“
Der Geschäftsführer des ver.di-Bezirks Stuttgart, Cuno Brune-Hägele, zeigte die Widersprüche auf: Die kommunalen Arbeitgeber behaupten, es gäbe keinen Fachkräftemangel. Gleichzeitig stellen sie Seniorinnen und Senioren ein – bis hin zu ehemaligen Bürgermeistern –, weil die Arbeit nicht mehr bewältigt werden kann.
ver.di-Landesvorsitzender Martin Gross betonte die Notwendigkeit, durch den Mindestbetrag von 500 Euro die unteren Entgeltgruppen zu stützen, da sie am heftigsten unter der hohen Inflation, insbesondere bei Lebensmitteln und Energie, leiden und die größten Probleme haben. Er kritisierte auch, dass die unteren Entgeltgruppen nur eingeschränkt von den Entlastungspaketen der Bundesregierung profitieren. Außerdem berichtete er von den Tarifverhandlungen bei der Post und kündigte an, dass auch gemeinsame Aktionen möglich seien, wenn von Seiten der Arbeitgeber weiterhin geblockt werde.
(Quelle: uz – https://www.unsere-zeit.de)
20. Dezember 2020
Kein „Danke“ für die Bundeswehr!
Wir sagen allen Kolleginnen und Kollegen „Danke“, die inzwischen täglich unter höchstem Einsatz und unter hohen körperlichen Risiken die Versorgung der Bevölkerung sicherstellen: In Krankenhäusern, Kindergrippen und Schulen oder an der Supermarktkasse. Und damit sind längst nicht alle Berufsgruppen aufgezählt, die unter schwierigsten Bedingungen jeden Tag für uns da sind. Trotz kaputt gesparter Gesundheits- und Sozialsysteme.
Als Kommunisten stehen wir an der Seite dieser Kolleginnen und Kollegen, wenn sie beispielsweise für eine anständige Bezahlung und anständige Arbeitsbedingungen kämpfen!
Als Kommunisten sagen wir nicht „Danke“, wenn Soldaten der Bundeswehr in den Gesundheitsämtern „unterstützen“!
Die Beschäftigten im öffentlichen Gesundheitsdienst sind längst an ihre Kapazitätsgrenzen gestoßen. Jahrelange Sparmaßnahmen und Stellenabbau im Öffentlichen Gesundheitsdienst fordern ihren Tribut. Die Gesundheitsämter benötigen eine dauerhafte personelle Aufstockung mit Fachpersonal und keine Zeit- und Leiharbeiter der Bundeswehr.
Die Bundeswehr hat nichts in den Gesundheitsämtern zu suchen! Weder dort, noch in Schulen, wo sie versuchen, Kanonenfutter für die imperialistischen Kriege der Bundesrepublik anzuwerben.
Millionen von Geringverdienern, Mini-Jobbern und Studenten haben in der Pandemie bereits ihre Existenzgrundlage verloren. Statt mit den staatlich alimentierten Bundeswehr-Killern in den Gesundheitsämtern Werbung für den Einsatz der Bundeswehr im Inneren zu machen, muss jetzt den Menschen, die auf Grund der Pandemie ihren Job verloren haben, eine Existenzgrundlage – beispielsweise in den Gesundheitsämtern – geschaffen werden. Dazu gehören anständige Löhne und Arbeitsbedingungen.
Dass die Situation inzwischen so verfahren ist, liegt vor allem an der Maxime der Profitmacherei in unserer Gesellschaft. Vor allem die Privatisierungen auf Kosten der Allgemeinheit und der Beschäftigten haben unsere Gesundheits- und Sozialsysteme an die Wand gefahren. Damit einige Wenige ihren Reibach mit Gesundheit, Bildung und anderen Bereichen der Daseinsvorsorge machen können.
Als Kommunisten stehen wir für gesellschaftliches Eigentum, gesellschaftliche Kontrolle und gesellschaftliche Planung. Wir leben aber in einem Staat, in dem privates Eigentum, private Kontrolle und keine Planung unseren Alltag bestimmen. Mit allen Folgen, wie Massenarbeitslosigkeit, fehlenden Perspektiven und einem Gesundheitssystem, das bei einer Pandemie, wie der aktuellen, scheitern muss!
Die Bundeswehr, die weltweit die Interessen des deutschen Großkapitals verteidigt, wird daran nichts ändern. Im Gegenteil. Sie wird im Notfall gewaltsam diese unmenschlichen Verhältnisse sichern und verteidigen. Die faschistischen Netzwerke, die bereits jetzt bei Bundeswehr und Polizei existieren, werden ihren Teil dazu beitragen.
6. Oktober 2020
Bundestagswahlen 2021: Wahlantritt der DKP
Die DKP Hessen sammelt für ihre Landesliste zur Bundestagswahl 2021 Unterstützungsunterschriften.
- Das Formular bitte mit der Information zum Datenschutz (2. Seite) auf
der Rückseite ausdrucken. - In der Zeile „Vornamen“ bitte alle Vornamen (wie im Personalausweis)
angeben.
7. Dezember 2016
Kondolenzschreiben und Erklärung des Bezirksvorstandes der DKP-Hessen zum Tode des Genossen Fidel Castro-Ruz
Lieber Genosse Raúl Castro,
liebe Genossinnen und Genossen der PCC,
liebes Volk von Kuba!
Am Freitag, den 25. November 2016, ist der Genosse Fidel Castro-Ruz im Alter von 90 Jahren verstorben. Sein Tod kam nicht überraschend. Schon seit einigen Jahren war Fidel schwer erkrankt. Aber sein Tod hat uns und viele Millionen Menschen in aller Welt sehr traurig gemacht.
Fidel war der Führer der kubanischen Revolution und lange Jahre auch Staatspräsident der sozialistischen Republik Kuba. Die Gesellschaft, die er wesentlich mit aufgebaut hat, steht für die Kubaner und für Millionen Menschen für die Gesellschaft der Zukunft.
Die bürgerlichen Medien in den imperialistischen Staaten, unter anderem im europäischen Hauptland des Imperialismus, der Bundesrepublik Deutschland, faseln von Unterdrückung und Verletzung der Menschenrechte, wenn sie über den Tod Fidels berichteten. Aber selbst diese Medien sehen sich genötigt, auch von der kostenlosen Bildung und Gesundheitsversorgung zu sprechen. Errungenschaften der kubanischen Revolution, von denen in allen imperialistischen Hauptstaaten Millionen Menschen nur träumen können.
Trotz der vielen Milliarden US-Dollar, welche der kubanische Staat jedes Jahr auf Grund der völkerrechtswidrigen und barbarischen Blockade der US – Imperialisten aufbringen muss, stellt er seinem Volk nicht nur diese Errungenschaften zur Verfügung, sondern vielen Menschen in allen Teilen dieser Welt auch medizinische Unterstützung. Das sind große Beispiele für Solidarität mit den Völkern dieser Welt! Was bieten der US- und EU-Imperialismus den Völkern dieser Welt statt dessen? Elend, Ausbeutung, Krisen und Kriege. Die Gründe für die verzweifelte Flucht von Millionen Menschen, für den Tod Zehntausender an den Grenzen der EU und für die wachsende Gefahr eines internationalen militärischen Konfliktes mit unabsehbaren Folgen für unsere Gattung.
Fidel hat seit Jahren immer wieder vor dieser Entwicklung gewarnt. Und er stand und steht als Person für eine andere, eine menschliche Perspektive. Bei allen Kommunistinnen und Kommunisten, aber auch bei vielen anderen Menschen.
Sein Beispiel wird den Menschen in Erinnerung bleiben! Und sein Beispiel wird uns, den Kommunistinnen und Kommunisten in Hessen, immer ein Ansporn sein: Für den Kampf um eine bessere Welt! Für den Kampf um die Befreiung von Krieg und Ausbeutung! Für den Kampf für die Revolution und eine sozialistische Gesellschaft!
Es lebe die internationale Solidarität!
Es lebe die Kubanische Revolution!
Es lebe Fidel!
16. September 2016
Beschäftigte des Leuchtenherstellers Zumtobel in Usingen wehren sich gegen Verlust ihrer Arbeitsplätze
Das Werksgelände des österreichischen Leuchtenherstellers Zumtobel in Usingen ist abgesperrt. Wie die Geschäftsführung behauptet, wegen der Beschädigung von Betriebsmitteln. Und die hat dann auch gleich Anzeige gegen Unbekannt gestellt. Da sind der gemeine Kapitalist und sein Handlanger im Management nicht zimperlich. Und ein kaputtes LED-Birnchen findet sich bestimmt irgendwo in den Werkshallen. „Beschädigung von Betriebsmitteln“ kann man daraus machen. In einem Land, in dem ein falsch abgerechneter Pfandbon (Wert < 2,– €) für eine Verdachtskündigung ausreicht.
Angefangen hat das Ganze mit den üblichen Nöten eines gewöhnlichen Kapitalisten. Das usinger Werk schreibt schwarze Zahlen. Das klingt noch nicht nach Not. Aber die Zahlen könnten noch besser sein. Schließlich versprechen die „innovativen Finanzprodukte“ deutscher Banken teilweise zweistellige Renditen. Dagegen sehen die Gewinne eines Produktionsunternehmens vielleicht doch etwas blass aus. Was denkt sich da der gewitzte Kapitalist: Werk verkaufen, Erlös in Rentableres investieren.
Vielleicht hat es aber aus steuerlichen Gründen mehr Sinn gemacht, das Werk gleich ganz abzuschreiben. Die Verhandlungen mit einem Investor, der bereit war, das Werk zu übernehmen, wurden jedenfalls Ende August abgebrochen. Das bedeutet das Aus für die Arbeitsplätze und damit die Existenz der 145 Beschäftigten.
Die zuständige Gewerkschaft IG-Metall hat darauf Verhandlungen zu einem Sozialtarifvertrag eingefordert. Ziel ist, möglichst hohe Abfindungen für die betroffenen Kolleginnen und Kollegen zu erreichen. Einen Arbeitskampf für den Erhalt von Werk und Arbeitsplätzen lässt das deutsche Arbeitskampfrecht nicht zu. Schließlich schützt das deutsche Grundgesetz Privateigentum und damit die Willkür der Privateigentümer. Dagegen zu streiken gilt dem deutschen Richter als Unrecht.
Die usinger Beschäftigten jedenfalls haben am 7. September mit nahezu 100% für den Streik gestimmt und das Werk ab dem Morgen des 8. September bestreikt.
Und weil dafür der gewöhnliche Kapitalist nun überhaupt kein Verständnis hat – weder in Deutschland, noch in Österreich, noch irgendwo anders – gab‘s dafür den Schlag unter die Gürtellinie. Aussperrung, Werksgelände absperren, falsche Verdächtigungen und Strafanzeige.
Die usinger Kolleginnen und Kollegen haben sich davon nicht einschüchtern lassen. Das ist gut so!
Aber sie brauchen unsere Solidarität. Mail- und Spendenadresse finden sich im Flugblatt der IG-Metall (gibt‘s hier). Die DKP-Hessen hat ihre Solidarität bereits erklärt. Und zwar nicht nur in warmen Worten, sondern auch finanziell (Schreiben gibt’s hier).
Neben der Solidarität für die Streikenden ist aber auch etwas Anderes nötig:
Die Diskussion in den Gewerkschaften über den Umgang mit Personalabbau, Betriebsschließungen und -verlagerungen, Tarifflucht, generell dem grundgesetzlich geschützten Recht des Privateigentümers auf Willkür. Das zeigen die Auseinandersetzungen bei Schlecker, Praktiker, HP in Rüsselsheim und aktuell bei Zumtobel in Usingen.
Es wird Zeit, dass sich in den Gewerkschaften wieder darauf besonnen wird, das Recht auf Privateigentum in Frage zu stellen; nicht nur theoretisch, sondern auch praktisch. Im Streik.
Bernd Blümmel
Wir freuen uns auf Erich Schaffner und Georg Klemp mit ihrem Spanienprogramm ebenso wie auf „Die Marbacher“ (gewerkschaftliche Songgruppe) in unserem gemeinsamen Zirkuszelt!
Das Programm ist so gut wie fest. Viele weitere Beiträge für unser Fest des Friedens und der Solidarität sind „untergebracht“: Die Gruppe Gutzeit, Marianne Schmidt-Hangstörffer, Hagen Klee und die Schalmeienkapelle aus Schwäbisch-Hall – um nur einige zu nennen – werden bei uns auftreten. Dazu kommt eine PV-Runde zum Thema „60 Jahre KPD-Verbot“, eine Lesung mit Rainer Roth „Sklaverei als Menschenrecht“ und verschiedene Diskussionsrunden.
Programm Pressefest 2016 (26.5.)
Mit dem Bus nach Dortmund am Samstag, den 2. Juli
Abfahrt
- Darmstadt Hauptbahnhof Westseite 7:00h
- Offenbach Ost (S-Bahn-Haltest.) 7:30h
- Hanau Hauptbahnhof 8:00h
- Rückfahrt von Dortmund 22:00h
Kosten 25,-€ ermäßigt 20,-€
Anmelden bei Karl-Heinz Wagner
wagnerhasanah@gmx.de 0157 75545936
Bitte bei der Anmeldung den Zustiegsort und möglichst eine Handynummer angeben.
18. März 2016
SDAJ-Bundeskongress am Wochenende in Eschborn
Eigentlich ist es eher eine Mischung aus Schlafstadt Frankfurts und Businessstädtchen. An diesem Wochenende richten sich viele Blicke nach Eschborn im Taunus. Augen und Ohren von Menschen, die beruflich rechts blind und links alarmiert sind, wenn sich junge Menschen nicht damit abfinden, dass Kriege und Flucht Naturgesetz sein sollen, sondern nach dem Zusammenhang mit Profit und Kapital fragen. Diese Berufslauscher werden genau nach Eschborn hören.