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Ohne Corona-Konzept: Bildungsgewerkschaft GEW wirft hessischer Landesregierung planloses Agieren in Schulpolitik vor. Ein Gespräch mit Tony C. Schwarz, Stv. Vorsitzender der GEW Landesverband Hessen

Die hessische Landesregierung erklärte, im zweiten Lockdown flächendeckende Schulschließungen vermeiden zu wollen. Wie ist die Stimmung an den Schulen?

Wie überall in der Republik ist die Stimmung bei Lehrkräften, Eltern sowie Schülerinnen und Schülern in Hessen gespalten, je nachdem, wie die Gefahrenlage durch das Coronavirus eingeschätzt wird. Oft sind persönliche Hintergründe ausschlaggebend, welche Einstellung dazu vertreten wird. Berufstätige Eltern, darauf angewiesen, dass ihre Kinder in die Schule gehen, fühlen sich meist verunsichert; hin- und hergerissen zwischen Gesundheitsschutz und wirtschaftlichen Erfordernissen. Kolleginnen und Kollegen sehen es mitunter entspannt und werfen der GEW vor, zu entschieden gegen die Schulöffnung zu argumentieren. Oft nehmen wir in unserem Arbeitsalltag aber Angst vor der Pandemie wahr.

Erklärungsbedürftig ist, warum befreundete erwachsene Schülerinnen und Schüler abends nicht in eine Kneipe wegen coronabedingter Schließung gehen können, morgens aber im völlig überfüllten Schulbus zusammensitzen und im Schulalltag mit 28 weiteren Jugendlichen plus Lehrkraft im Klassenraum Unterricht machen. Alles scheinbar völlig normal, außer, dass alle 20 Minuten gelüftet wird und ansonsten zeitweise Masken getragen werden!

Eltern, die beim ersten Lockdown gedrängt hatten, Schulen nicht zu schließen, könnten zufrieden sein, oder?

Medien berichten, dass Infektionszahlen ständig steigen; was nachweislich stimmt. Die Rede ist vom Killervirus, das wütet. Damit stellen sich Fragen: Wie kann es sein, dass alle Menschen ihre Kontakte reduzieren sollen, nur an Schulen nicht? Selbst Tierparks sind zu, wo man an der frischen Luft wäre. In Schulen aber hockt man eng beieinander, übrigens nicht immer in ein und derselben Gruppe. Kinder, die wegen Sprachschwierigkeiten in Vorklassen Förderunterricht benötigen, kommen etwa aus verschiedenen Gruppen zusammen. Im Bus und in Pausen mischen sich die Schülerinnen und Schüler. Immer mehr Menschen wundert all dies sehr.

Welchen Vorteil hätte es, wie von der GEW gefordert, Lerngruppen zu teilen, sowie täglich oder wöchentlich zwischen Präsenz- und Distanzunterricht zu wechseln?

Es entzerrt das Unterrichtsgeschehen, wenn nur 14 statt 28 Kinder oder Jugendliche in einer Klasse sitzen. Intensives Lernen wäre dort in einer kleineren Gruppe möglich, während die andere mit Aufgaben zu Hause ist und später wieder in die Schule wechselt. So wären in Klassenräumen Abstandsgebote einzuhalten. Was soll das, Regeln, die sonst in der Öffentlichkeit gelten, nicht ansatzweise für Schulen vorzusehen? Aus unserer Sicht ist alles besser, als ständig wieder ganze Schulen oder Klassen in Quarantäne zu schicken.

Was halten Sie von dem vom hessischen Kultusministerium anvisierten »Vier-Stufen-Modell«?

Mit Schreiben vom 1. September hatte das Kultusministerium vier Planungsszenarien publiziert. Konkret: Stufe eins mit angepasstem Regelbetrieb, so wie jetzt; Stufe zwei mit eingeschränktem Regelbetrieb; Stufe drei – das von der GEW priorisierte Wechselmodell von Präsenz- und Distanzunterricht; vierte Stufe: Schülerinnen und Schüler müssen zu Hause bleiben, wobei viele abgehängt werden könnten. Daraufhin hatten einige Landkreise schon lokale Konzepte entwickelt, doch das Ministerium hatte später klargestellt, zur Einführung verschiedener Stufen selbst die Oberhand behalten zu wollen.

Es gibt bis dato also kein Konzept?

Nichts Genaues weiß man nicht.

aus: Junge Welt, 10.11.20, Das Interview führte Gitta Düperthal

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Jeder Kampf lohnt

In Hanau kämpft Belegschaft und IG Metall gegen Standortschließung bei Hitachi-ABB

Der japanische Konzern Hitachi hat Mitte des Jahres 80 Prozent der ABB Power Grids übernommen, wozu auch der ABB-Standort in Hanau zählt. Als eine der ersten Entscheidungen wurde den Kolleginnen und Kollegen mitgeteilt, dass der Standort zum 30. Juni 2021 geschlossen werden soll. Darüber sprachen wir mit Robert Weißenbrunner.

UZ: Die Geschäftsleitung von Hitachi-ABB hat Anfang Oktober angekündigt, den Standort in Großauheim komplett zu schließen und fast alle Arbeitsplätze zu verlagern. Arbeitet der Betrieb nicht mehr rentabel?

Robert Weißenbrunner: Der Standort Hanau-Großauheim ist wirtschaftlich gesund, wie das Management ausdrücklich bestätigt hat. Erst zum Ende des letzten Jahres hatten sich Betriebsrat, IG Metall und Arbeitgeber auf Maßnahmen geeinigt, welche die wirtschaftliche Situation des Standortes weiter verbesserten. Geschäftsleitung und Arbeitnehmervertreter hatten sich auch darauf geeinigt, zusammen ein Zukunftskonzept zu erarbeiten, das eine langfristige Perspektive des Standortes aufzeigen sollte. Wir wissen jetzt, dass diese Vereinbarung lediglich ein Schauspiel war und das Management niemals ein ernsthaftes Interesse an der Zukunftsfähigkeit des Standortes hatte, weil die Weichen für seine Liquidierung offensichtlich schon im Hintergrund gestellt wurden.

UZ: Wie haben Belegschaft und IG Metall auf die Ankündigung reagiert?

Robert Weißenbrunner: Mit Entsetzen und Wut haben wir die Entscheidung zur Kenntnis genommen und inzwischen vergeht kein Tag mehr, an dem nicht gewerkschaftliche Aktionen am Standort stattfinden. Trotz schwarzer Zahlen und rein aus Profitgier sollen in Hanau Arbeitsplätze vernichtet werden. So geht man mit Menschen nicht um, und die eiskalte Vorgehensweise des Managements ist für uns erschütternd! Wir werden die Entscheidung des Arbeitgebers nicht einfach hinnehmen und werden gegen die Standortschließung und für die Sicherheit aller Arbeitsplätze in Großauheim und die Zukunft eines der letzten Traditionsunternehmen in der Region kämpfen.

Wir erfahren auch eine breite Unterstützung aus der Bevölkerung und der Politik. Gleichzeitig haben wir den Arbeitgeber ultimativ zu einem Moratorium aufgefordert. Diesem hat er nicht entsprochen. Deshalb haben die IG-Metall-Mitglieder am Standort nun einstimmig Tarifforderungen zur Zukunftssicherung des Standorts Hanau-Großauheim aufgestellt. Mit diesem Schritt verschärfen wir die Gangart in der Auseinandersetzung. Wir erwarten vom Unternehmen tarifvertragliche Zusagen zum Erhalt und der Weiterentwicklung des Standorts und sind bereit und in der Lage, diese auch im Wege von Arbeitsniederlegungen durchzusetzen.

UZ: Im Norma-Werk in Maintal konnte aktuell durch Arbeitskampf der Kolleginnen und Kollegen und Solidarität aus anderen Betrieben im vergangenen Monat ein Großteil der Arbeitsplätze verteidigt werden. Ihr habt darüber hinaus regelmäßig vergleichbare Konflikte in den letzten Jahren in der Region geführt. Welche Erfahrungen habt ihr gesammelt und wie wirkt sich das auf die aktuelle Auseinandersetzung bei Hitachi-ABB aus?

Robert Weißenbrunner: Jede betriebliche Auseinandersetzung und jeder Arbeitskampf ist anders. Wir konnten aber in der Auseinandersetzung bei Norma wichtige Erfahrungen zur Durchführung eines Arbeitskampfs unter Pandemie-Bedingungen sammeln, die wir jetzt auf die Situation bei Hitachi-ABB übertragen können. Grundsätzlich haben wir in den letzten Jahren vielfältige Erfahrungen sammeln können im Kampf um den Erhalt von Arbeitsplätzen in der Region. Zentral war und ist für uns eine enge demokratische Beteiligung der betroffenen Beschäftigten, Transparenz in den Entscheidungsprozessen sowie die Solidarität und Unterstützung aus anderen Betrieben und der Politik. Einer der zentralen Erfolgsfaktoren ist dabei, dass die Konflikte durch die Belegschaften getragen werden und ihnen ungeschminkt gesagt wird, dass niemand etwas versprechen kann und sich die Auseinandersetzungen in den Grenzen eines kapitalistischen Wirtschaftssystems abspielen. Jeder Kampf, so unterschiedlich er auch immer war, hat sich gelohnt und hat immer zu einer Schärfung des Bewusstseins und der Stärkung des Rückgrats der Kolleginnen und Kollegen beigetragen.

UZ: Vor dem Hintergrund angedrohter und auch realisierter Arbeitsplatzvernichtung läuft die aktuelle Tarifrunde für die Metall- und Elektroindustrie. Lähmt oder fördert die Sorge um die Arbeitsplätze die Durchsetzungskraft für Lohnerhöhungen?

Robert Weißenbrunner: Es gibt ein sehr differenziertes Bild in der Metall- und Elektroindustrie. Je näher beispielsweise die Betriebe an der Wertschöpfungskette des Automobils hängen, umso größer ist meist die Angst um den Erhalt des Arbeitsplatzes. Es gibt aber genauso Betriebe, in denen außer einem erhöhten Infektionsschutz für die Beschäftigten alles genau so weitergelaufen ist wie vorher und denen es wirtschaftlich hervorragend geht. Deshalb müssen neben der Sicherung von Arbeitsplätzen auch die Einkommen der Beschäftigten gesichert und erhöht werden. Nicht zuletzt auch deshalb, weil die Erhöhung der tariflichen Entgelte die Kaufkraft steigert und damit einen wichtigen Beitrag zum wirtschaftlichen Aufschwung nach Abklingen der Corona-Pandemie leistet. Für beides ist die Durchsetzungskraft und -bereitschaft in vielen Belegschaften vorhanden. Was man aber heute noch nicht wirklich einschätzen kann, ist, wie sich die Corona-Pandemie auf die Arbeitskampfbereitschaft auswirken wird.

UZ: Welche Bedeutung hat im Rahmen der Tarifrunde eine mögliche Arbeitszeitverkürzung mit einem „gewissen“ Lohnausgleich für die Betriebe in eurer Region?

Robert Weißenbrunner: Schon heute gibt es gesetzliche und tarifliche Möglichkeiten, die Arbeitszeiten zur Beschäftigungssicherung abzusenken. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund der aktuellen Erfahrungen mit Kurzarbeit und anderen tariflichen Regelungen wird die mögliche Tarifforderung nach einer 4-Tage-Woche in der Breite noch verhalten diskutiert. In einigen Betrieben auch offensiv. Die Beschäftigten müssen sich die Arbeitszeitreduzierung auch leisten können. Daher können weitere tarifliche Regelungen zur Arbeitszeitverkürzung nur mit einem Entgeltausgleich einhergehen. Es braucht gleichzeitig weitere Regelungen, damit die zweifelsfrei positiven Wirkungen einer Arbeitszeitverkürzung nicht durch Leistungsverdichtung unterlaufen werden können, beispielsweise durch eine stärkere Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Personalbemessung.

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Wir müssen aufpassen!

Ja, es geht um Corona. Während wir diese Zeilen schreiben lesen wir, es gibt wieder mehr Corona-Kranke in der Stadt. Gerade deshalb gibt es diese Überschrift. Viele hatten geglaubt, das Virus schleicht sich davon. Sie haben sich getäuscht. Wir brauchen den täglichen Warnungen nichts hinzuzufügen.

Wir müssen aufpassen.

Nicht nur bei Covid 19. Wir müssen aufpassen! Wer Zeitungen liest, ist erstaunt über die Entwicklung der „politischen Kultur“ in unserer Stadt. Da ziehen der 1. Stadtrat Ziegler (Freie Wähler) und der ehrenamtliche FDP-Stadtrat Seinsche per Presse über den gewählten Bürgermeister u.a. her. Es fallen Begriffe wie „Diskussion ohne Fachwissen“. Das Vorgehen „ihres Chefs“, wird in den Zeitungen mit „großem Befremden und Unverständnis“ verfolgt. Interne Ansichten werden nur aus ihrer Sicht vorgetragen. Das gab es noch nie. Man hat das Gefühl, hinter jeder Ecke im Rathaus steht einer, um dem Bürgermeister eine Falle zu stellen. Ziegler und Seinsche sind aber selbst kommunalpolitische Anfänger, ihr Vorgehen belegt jedenfalls ein eigenartiges Demokratieverständnis. Zurückhaltung wäre angesagt.

Wir müssen aufpassen!

Auch andere bekommen von dieser Seite aus dem Rathaus ihr Fett weg. So der „blickpunkt“, die Bürgerinitiative „Kläranlage“ u.a.: Zwei Mitglieder der Bürgerinitiative sehen sich mit einer Vorladung wegen Hausfriedensbruchs konfrontiert, weil sie sich am Rande eines Pressegesprächs der DKP/LL auf dem Gelände der ehemaligen Kläranlage und jetzigen Pumpstation in Walldorf aufgehalten hätten – bei weit geöffnetem Tor. Der Vorsitzende der DKP Mörfelden-Walldorf, Gerd Schulmeyer, bekam eine Strafanzeige wegen übler Nachrede und Verleumdung. Auch so etwas gab es früher nie.

Wir müssen aufpassen!

Es gibt Themen in unserer Stadt, die die Menschen interessieren, weil sie betroffen sind: Wie weiter mit Erneuerung und Ausbau der Kläranlage? Das Thema spiegelt sich seit Wochen in der Berichterstattung der Lokalzeitungen. Das Thema ist Stadtgespräch, weil die Kosten mittlerweile die 50-MillionenMarke überschritten haben. Die befürchtete Abwassergebührensteigerung wäre „Hessenrekord“. Die DKP/LL, der „blickpunkt“, eine Bürgerinitiative haben viel recherchiert, verlangen Aufklärung. Die DKP/LL stellte in der Stadtverordnetenversammlung einen ausführlich begründeten Antrag auf Stopp von Planung und Auftragsvergaben, dem weitere Anträge der Grünen und der CDU folgten. Die Rathauskoalition aus SPD, FW und FDP schmetterten diesen Antrag ab. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Bauausschusses hatte die Rathauskoalition bereits eine Auftragsvergabe im Wert von rund 15 Millionen Euro beschlossen. Während das zuständige Ingenieurbüro im Bauausschuss eine lange Powerpoint-Präsentation zur „Erläuterung“ seiner überteuerten Planung zeigen konnte, wurde es Vertretern der BI „Abwasser MW“ sowohl im Ausschuss als auch in der Stadtverordnetenversammlung verwehrt, ebenfalls als „Sachverständige“ zu sprechen. Der Erste Stadtrat Burkhard Ziegler von den „Freien Wählern“ brachte es fertig, im Plenum einen „Sachstandsbericht“ abzugeben, in dem keine Fakten, Daten und Zahlen vorkamen, sondern nur Beleidigungen der Bürgerinitiative und der Oppositionsparteien. Er warf der DKP/LL vor, „strafrechtlich relevante“ Handlungen im Zusammenhang mit dem Brief eines „Whistleblowers“ begangen zu haben. Mit der Veröffentlichung der durch Fachleute überprüften Kernaussagen dieses Briefes war es der DKP gelungen, die Missstände rund um die Kläranlage publik zu machen. Wie es bei diesem Thema weitergehen wird ist noch unklar. Sicher hilft öffentlicher Druck. Im März 2021 ist Kommunalwahl. Es kann sich was bewegen, wenn richtig gewählt wird!

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Am Donnerstag, dem 29. Oktober, stand der Antrag, in der Plockstraße das Ensemble geehrter Antifaschistinnen mit einer Stele für Ria Deeg zu ergänzen, erneut auf der Tagesordnung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur.

Nachdem die Stadt 2015 beschlossen hatte, dass erst 20 Jahre nach ihrem Tod (bis dahin reichten 10 Jahre) Menschen in Gießen geehrt werden können, hatte Michael Beltz (DKP) für die Fraktion Gießener Linke diesen Antrag wieder eingebracht. (vgl. Beitrag „Antrag zur Ehrung von Ria Deeg“ am 15.10. in der GZ)

Die Beratung dauerte nur wenige Minuten mit dem Ergebnis:

darüber solle die entsprechende Kommission befinden, die für die Benennung von Straßen und nun auch für allgemeine Ehrungen zuständig sei.

Stadtverordnete Janzen (SPD) hatte den Änderungs-Antrag gestellt, ihr schlossen sich FDP und Freie Wähler an. Stadtverordnete Wagener (CDU), die noch 2011 gesagt hatte, „bei ihr renne man mit dieser Ehrung offene Türen ein“, um dann doch – damals wie jetzt – dagegen zu stimmen, schwieg, ebenso der Vertreter der Grünen.

Besonders hatte sich OB Grabe-Bolz ins Zeug gelegt für diese abermalige Verschiebung und betont, dies sei keine Vorwegnahme und darüber werde bald entschieden. Aber es gebe sooo viele Vorschläge für das Aufstellen von Köpfen und Ehrungen, da sei es angebracht, dass ein Gremium vorab prüfe.

Abgesehen davon, dass diese Behauptung bezweifelt werden darf, muss festgestellt werden:
Es gibt in Gießen keine andere Antifaschistin, die sich mehr Verdienste im Kampf gegen den Hitler-Faschismus erworben hat und dafür ins Zuchthaus gesperrt wurde, als Ria Deeg. Dafür bedarf es keine Prüfung durch eine „Fachkommission“. Das können hunderte Gießener Schülerinnen und Schüler bestätigen, die Ria Deeg als Zeitzeugin zu sich eingeladen haben. Das Ensemble Gießener Antifaschistinnen ist ohne sie unvollkommen.

Zu Recht sprach Michael Beltz von einem beschämenden „Verschiebebahnhof“, auch wenn StV. Bietz dies „unfreundlich“ findet. Für diese peinliche Vorgehensweise mit Tricksereien und Mauscheleien sind deutlichere Worte vonnöten.

Am 12. November wird die Stadtverordnetenversammlung über den Antrag beraten.

Erika Beltz

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Umweltschützer richten sich mit verschiedenen Aktionen gegen den Weiterbau der Autobahn 49. Ein Gespräch mit Jörg Bergstedt

Am Wochenende demonstrierten mehr als 1.000 Menschen für den Erhalt des Dannenröder Walds in Hessen. Dort sollen Bäume für den Weiterbau der A49 weichen. Am Montag gab es zudem Aktionen an nahegelegenen Autobahnbrücken, wo Aktivistinnen und Aktivisten Transparente anbrachten. Lässt sich mit solchen Mitteln die Rodung verhindern?

Allein die Waldbesetzung im »Danni« hat viel bewirkt. Die Bevölkerung vor Ort, von der ein Großteil zuvor nicht politisch aktiv war, unterstützt den Widerstand. Mit solchen Aktionen setzen wir eine Debatte in Gang. Wir brauchen dringend eine wirkliche Verkehrswende. Unsere Kritik richtet sich dabei nicht allein auf die Nutzung von Autos, sondern auch auf die von Flugzeugen. Deshalb wurden auch an einer Autobahnbrücke nahe dem Frankfurter Flughafen Transparente aufgehängt.

Gab es dabei Ärger mit der Polizei?

Die Polizei ist willige Vollstreckerin, wenn es darum geht, die Verkehrswende zu verhindern. Das ist ihr Job. Es gibt Rambos, die meinen, losprügeln zu müssen. Meiner persönlichen Erfahrung nach werden diese im »Danni« mitunter aus ihren eigenen Reihen zurückgehalten. So war es auch bei der Aktion an der Autobahn bei Zeppelinheim, bei der ich am Montag war. Offenbar haben einige Beamte aus der Auseinandersetzung im Hambacher Forst gelernt. Vielleicht hat es aber auch mit der Forderung der Gewerkschaft der Polizei zu tun, anlässlich ansteigender Coronafallzahlen den Einsatz im Dannenröder Wald zu stoppen. Dieser Initiative schließen wir uns gerne an: Homeoffice für die Polizei!

Kürzlich gab es Vorwürfe gegen Aktivisten, nachdem es im Zuge einer Aktion an einer Autobahnbrücke zu einem Verkehrsunfall mit einem Verletzten gekommen war. Weshalb bleiben Sie bei dieser Protestform?

Wir wurden für verantwortlich erklärt, obgleich wir den Stau nicht verursacht haben. Wir hatten nur Transparente angebracht, woraufhin die Polizei die Autobahn sperrte. Der Verletzte wurde in der Folge ins­trumentalisiert. Laut Statistischem Bundesamt gab es im Jahr 2019 im Schnitt jeden Tag neun Tote und 1.053 Verletzte bei Verkehrsunfällen, die hierzulande aber fast niemanden interessierten.

In vollen U-Bahnen oder Zügen sitzt es sich in Coronazeiten weniger angenehm als im eigenen Pkw. Was entgegnen Sie denen, die das aktuelle Abstandsgebot als Argument für den motorisierten Individualverkehr verstehen?

Corona wird in der Debatte instrumentalisiert, im Sinne einer autofreundlichen Propaganda. Angesichts der Zahlen zu Verletzten und Toten im Straßenverkehr hätten längst Städte für den Autoverkehr gesperrt werden müssen. Wir fordern, öffentliche Verkehrsmittel zum Nulltarif anzubieten und Autobahnen abzureißen.

Glauben Sie, dafür eine politische Mehrheit gewinnen zu können?

Wir setzen vielmehr darauf, mit Aufmerksamkeit erregenden Aktionen eine allgemeine Debatte zu initiieren. Politiker sind oft Opportunisten und hängen ihre Fahne in den Wind. Wir müssen bestimmen, woher der Wind weht.

Hessens Umweltminister, der Grünen-Politiker Tarek Al-Wazir, erklärt immer wieder, an der Vollendung der Autobahn 49 und damit auch an der Rodung der Bäume nichts ändern zu können. Als Minister könne er sich nicht aussuchen, was er umsetzt und was nicht. Was meinen Sie dazu?

Natürlich sind die Rodungen im Dannenröder Wald noch zu stoppen, zum Beispiel über das Umweltrecht. Der Weiterbau könnte sich negativ auf die Qualität des Grundwassers auswirken, wie eine am Samstag von Greenpeace veröffentlichte Analyse belegt.

Die Bundespartei der Grünen ist übrigens gegen den Weiterbau der A 49. Jede Wette: Wären sie an der Macht, würden sie ebenso sagen, dagegen zu sein, aber leider nichts tun zu können – wie ihre Parteifreunde in Hessen, die dort in Koalition mit der CDU regieren. Da hilft nur öffentlicher Druck.

Das Interview führte Gitta Düperthal (Junge Welt, 28.10.20)

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Der Magistrat wird gebeten, im Gedenken an die Antifaschistin und Trägerin der Goldenen Ehrennadel der Stadt Gießen, Ria Deeg, eine sichtbare Ehrung vorzunehmen und in der Plockstraße, wo bereits andere Gießener Persönlichkeiten geehrt werden, eine Stele mit der Nachbildung ihres Kopfes zu errichten.
Auch der Widerstand von Ria Deeg, die wie keine andere Frau in Gießen unter Einsatz ihres Lebens gegen Faschismus und Krieg kämpfte und dafür ins Zuchthaus gesperrt wurde, soll hiermit gewürdigt werden.

Begründung:
Dieser Antrag war vor 10 Jahren von der Linksfraktion schon einmal gestellt und mit den Stimmen der damaligen Koalition – CDU/Grüne/FDP – abgelehnt worden; SPD und Bürgerliste hatten zugestimmt.
2015 beschloss der Magistrat, diesmal unter Führung der SPD, ein Gesetz, nach dem Ehrungen erst 20 Jahre nach dem Tod vorgenommen werden dürfen.
Im August dieses Jahres jährte sich der Todestag von Ria Deeg zum 20. Mal – und der Antrag kann erneut gestellt werden.

Ria Deeg war eine über die Grenzen Gießens hinaus bekannte Antifaschistin und Kommunistin, die in der Zeit des Faschismus das bessere Deutschland vertrat. Sie leistete von Beginn an aktiven Widerstand gegen Faschismus und Krieg. Unter Gefahr für Leib und Leben stellte sie Flugblätter her, die sie mit ihren Kameraden in gefährlichen Aktionen verteilte, um die Menschen über die Verbrechen der Nazis aufzuklären, sie aufzurütteln und vor dem sich abzeichnenden 2. Weltkrieg zu warnen. Ria Deeg wurde verhaftet und 1935 zu zweieinhalb Jahren Zuchthaus verurteilt. Auch anschließend war sie der Repression der Nazis ausgesetzt. – Nach der Befreiung vom Faschismus beteiligte sie sich am demokratischen Aufbau und war lange Zeit Leiterin der Betreuungsstelle für politisch, rassisch und religiös Verfolgte in Gießen.

Im Auftrag des SPD/Grünen Magistrats überreichte OB Manfred Mutz ihr 1987 in einer Feierstunde die Goldene Ehrennadel, nach der Ehrenbürgerschaft die höchste Auszeichnung der Stadt. In seiner Rede hob er „ihren unermüdlichen Einsatz für Menschlichkeit, Anstand und politische Moral“ hervor.
Seinen Glückwünschen schlossen sich die Vertreter von CDU, FDP, SPD und der Grünen an.

Bis ins hohe Alter war sie geschätzte Referentin und geehrte Zeitzeugin, die ihre Erfahrungen auf Einladung vielen Schulklassen in Gießen und darüber hinaus den Jugendlichen vermitteln und mit ihnen diskutieren konnte.

Oberbürgermeister Haumann (CDU) sagte in seiner Rede anlässlich der Widerstandsfeier am 20. Juli 2007, in der er auch an den 100. Geburtstag von Ria Deeg erinnerte: „Mit der heutigen Veranstaltung gedenken wir all jenen, die nicht wegschauten, und erinnern an die, die wachsam blieben, ja – sogar aktiv Widerstand gegen das Naziregime leisteten…“

Das Leben von Ria Deeg ist Anlass, diese mutige Frau in Erinnerung zu behalten, und durch eine entsprechende Ehrung der Jugend als Vorbild darzustellen. In der Plockstraße werden bereits andere bedeutende Antifaschistinnen mit einer Stele und der Nachbildung ihres Kopfes geehrt:
* die Professorin Margarete Bieber, die 1933 von den Nazis entlassen wurde, und in die USA emigrieren musste,
* die Pädagogin Hedwig Burgheim, die nach zahlreichen Repressionen 1943 von den Faschisten verhaftet, nach Auschwitz transportiert und dort ermordet wurde, sowie
* die in der Frauenbewegung engagierten und dem antifaschistischen Widerstand in der Bekennenden Kirche zugehörende Dr. Agnes von Zahn-Harnack.

Eine Stele ist die angemessene Form der Würdigung auch von Ria Deeg – ohne sie, der mutigen Kämpferin gegen Faschismus und Krieg, ist dieses Ensemble unvollständig.

Michael Beltz

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Die DKP Hessen sammelt für ihre Landesliste zur Bundestagswahl 2021 Unterstützungsunterschriften.

  1. Das Formular bitte mit der Information zum Datenschutz (2. Seite) auf
    der Rückseite ausdrucken.
  2. In der Zeile „Vornamen“ bitte alle Vornamen (wie im Personalausweis)
    angeben.

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Antikriegswoche in Kassel

Die kommende Woche steht im Zeichen des Antikriegstags 2020. 

Am Dienstag, 1. September findet die große Antikriegstagsveranstaltung von DGB, Kasseler Friedensforum und VVN-Bda in Kassel statt: 16.30 Uhr am Obelisken in der Treppenstraße. (siehe Anhang)

Am Samstag, 5. September folgt die Antikriegstags-Menschenkette mit Kundgebung in Eschwege: 11 Uhr Treffpunkt am Hospitalplatz, ab 11.15 Menschenkette zwischen Wendische Mark und Herrengasse, anschließend Kundgebung auf dem Stad / Ecke Forstgasse. Veranstalter: DGB-Werra-Meißner, Friedensforum werra-Meißner und FriedensFabrik Wanfried. (Einladung und Plakat im Anhang) 

Am Sonntag, 6. September soll in Wanfried ein Förderverein FriedensFabrik Wanfried gegründet werden, 14 Uhr, FriedensFabrik Wanfried, Bahnhofstrasse. (siehe nachfolgende mail mit link zum Video) 

Bringt zur Menschenkette bitte Fahnen und Banner mit, die auch als „Corona-Abstandhalter“ in die Menschenkette eingebaut werden können. (Pace-Fahnen könnt Ihr auch bei uns leihweise oder für 10 € am 5.9. bekommen!)

Natürlich werden alle Corona-Auflagen und -Beschränkungen eingehalten!  

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Am 1. September 1939 überfielen Truppen der faschistischen Wehrmacht Polen. Das war der Auslöser für den 2. Weltkrieg mit 56 Millionen Opfern. Es war vor allem die Sowjetunion, die den Sieg über den deutschen Faschismus herbeiführte und dafür die Hauptlast des Krieges zu tragen hatte. Seit der Befreiung von Faschismus 1945 ist der 1. September als Antikriegs- und Weltfriedenstag ein wichtiges Datum im Kampf gegen Krieg, Militarisierung und Aufrüstung. Für die Arbeiterbewegung geht es an diesem Tag immer auch um die Verbindung des Kampfes gegen Krieg und Hochrüstung mit dem Kampf um soziale und demokratische Rechte In diesem Jahr ist dieser Zusammenhang von besonderer
Bedeutung.

Die Kriegsgefahr wächst

NATO, EU und Bundesregierung versuchen aktuell die Auseinandersetzungen in Belarus auszunutzen, um noch weiter nach Osten, gegen Russland vorzudringen. Die NATO-Staaten forcieren die Aufrüstung und modernisieren ihre Massenvernichtungswaffen. Im rheinlandpfälzischen Büchel sollen die dort lagernden Atombomben der USA erneuert werden. Die aggressive Politik vor allem gegen die Volksrepublik China und die Russische Föderation bedroht den Frieden und führt bereits weltweit zu militärischen Auseinandersetzungen. Die führenden imperialistischen Länder, allen voran die USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien mit ihrem Kriegsbündnis NATO, maßen sich weltweit das Recht zu Militärinterventionen an, wenn sie die Interessen ihrer Monopolkapitalisten gefährdet sehen.

Tarifrunde mit Signalwirkung

Gleichzeitig steht der 1. September in diesem Jahr für den Beginn der Tarifauseinandersetzung im Öff entlichen Dienst des Bundes und der Kommunen und im Öff entlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Diese Tarifrunde für mehr als 2,5 Millionen Kolleginnen und Kollegen fi ndet unter den Bedingungen einer laufenden Pandemie statt. Eine zweite Erkrankungswelle scheint möglich. Vielen Beschäftigten, die jetzt in die Tarifrunde gehen, wurde noch vor wenigen Wochen durch Politik und Medien Applaus gespendet. Applaus, weil die Pandemie noch einmal besonders gezeigt hat, wie wichtig ihre Arbeit ist – und wie schlecht ihre Arbeitsbedingungen und Bezahlung. Mehr als einen warmen Händedruck oder ein Trinkgeld gab es nicht.

Runter mit der Rüstung!

Kriegsgefahr und Hochrüstung und die Tarifrunden haben viel miteinander zu tun. In der Tarifrunde werden die „Arbeitgeber“ jammern, dass die öffentlichen Kassen leer seien. Sie werden an das soziale Gewissen der Beschäftigten appellieren, dass sie sich zurückhalten und verzichten sollen. Das ist Heuchelei, weil die deutschen Rüstungsausgaben von 2018 auf 2019 um 10 Prozent, das heißt 5 Milliarden Euro, gestiegen sind – und unter anderem durch den Kauf neuer Kampfbomber für US-Atombomben weiter steigen. Das ist Heuchelei, weil die Pandemie gezeigt hat, welche Probleme unter anderem das Gesundheits- und Bildungswesen haben und wie schlecht bezahlt die gefeierten „Corona-Helden“ sind. Das ist Heuchelei, weil die Konjunktur und Rettungspakete für Banken und Konzerne sprudeln und zu deren Rettung plötzlich Geld ohne Ende da ist.

Die Tarifrunde im Öffentlichen Dienst hat Signalwirkung für andere Branchen. Unser Signal heißt: Schluss mit Heuchelei und Bescheidenheit!

Wir rufen die Mitglieder der DKP auf: Beteiligt Euch an den Aktivitäten zum Antikriegs- und Weltfriedenstag am 1. September: Abrüsten statt aufrüsten! Hände weg von Belarus! Frieden mit Russland und der VR China!

Unterstützt die Kolleginnen und Kollegen in den Tarifkämpfen in den Bereiches des TVÖD und des ÖPNV. Sie brauchen unsere volle Solidarität!

Für Frieden und das Ende der Bescheidenheit!

Friedens-Info: Für Frieden, Abrüstung und das Ende der Bescheidenheit 

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Gesundheit statt Profite

Anlässlich der Übernahme der Rhön AG, und damit auch des Universitätsklinikums Gießen-Marburg durch den Asklepios-Konzern, hatte das breite Aktionsbündnis „Gemeinsam für unser Klinikum“ am 15.8.2020, am Kirchenplatz zu einer Kundgebung unter dem Motto „Gesundheit statt Profite – Solidarität mit den Beschäftigten am UKGM“ aufgerufen.

Da das UKGM deutschlandweit das einzige privatisierte Universitätsklinikum ist, unterliegt es deutlich höheren wirtschaftlichen Zwängen als andere universitäre Krankenhäuser.

Es wurde nicht nur Sicherheit für die Mitarbeitenden, sondern eine Überführung der Kliniken zurück in öffentliche Hand gefordert.

Das Bündnis besteht aus dem „Aktionsbündnis Gemeinsam für unser Klinikum“, DIDF, DKP, Krit Medx, die Linke, DIDF-Jugend, DGB, Verdi, Jusos, SPD und der SDAJ.

Die DKP und die SDAJ waren dabei und mit guten Plakaten, Transparenten, Redebeiträgen und dem Gießener Echo präsent, um unsere Position zu zeigen und den Kampf zu unterstützen:

Privatisierungen bedeuten Stellenabbau, verlängerte Arbeitszeiten und Lohndumping. Wer Krankenhäuser wie Fabriken betreibt, der behandelt Personal als unliebsamen Kostenfaktor. Eine chronische Unterbesetzung ist die Folge. Das ist nicht nur lebensgefährlich, es kostet auch Leben. Eine gute Ausbildung, gute Arbeitsbedingungen und eine anständige Entlohnung sind unter diesen Bedingungen nicht möglich oder müssen hart erkämpft werden. Wenn die Arbeit im Gesundheitswesen nicht mehr krank machen soll, ist es unbedingt notwendig, dass die öffentliche Hand wieder ihre Aufgaben übernimmt und profitorientierte Privatanbieter verdrängt werden. Beschäftigte, Patientinnen und Patienten sowie Angehörige brauchen mehr Personal, höhere Löhne, kürzere Arbeitszeiten.

Deshalb unterstützt die DKP die Beschäftigten in ihrem Kampf um Personalbemessung und die Volksbegehren in verschiedenen Bundesländern. In diesem Kampf wurden erste Erfolge erzielt, die aber gegen die Interessen der Krankenhausbetreiber umgesetzt, verteidigt und ausgebaut werden müssen.

Artikel erschienen in der Gießener Zeitung am 15. August. Autorin Martina Lennartz